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Die Online-Durchsuchung. Oder: Die Freiheit der Gedanken

ZivilprozessrechtAufsatzao. Univ-Prof. Dr. Andreas Vernier, InnsbruckAnwBl 2009, 480 - 485 Heft 11 v. 1.11.2009

Zusammenfassung: Venier beleuchtet kritisch die Eignung der Online-Durchsuchung im Hinblick auf die Terroristenbekämpfung und geht auf das Spannungsverhältnis zu den Grundrechten ein. Er hält dazu fest, dass die StPO keine Regelung kennt, die Justiz und Polizei erlaubt, Spionagesoftware auf fremden Computern zu installieren. Diesbezüglich geht er der Frage nach, in wieweit sicherheitspolizeiliche Regelungen derartige Maßnahmen legitimieren.

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