vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Flächenwidmung und Kostentragung

FinanzrechtMag. Eva Maierhofer, RA; Dr. Günther Woschank, RAA, KlagenfurtAnwBl 2005, 557 - 559 Heft 12 v. 1.12.2005

Zusammenfassung: Die Autoren behandeln in ihrem Beitrag Rechtsfragen im Zusammenhang mit Umgestaltungen von Flächenwidmungsplänen. Dabei prüfen sie insbesondere, ob die Antragsteller bei einer beantragten Umwidmung zur Einreichung der Entscheidungsgrundlagen von der Gemeinde verpflichtet werden können und inwieweit die Aufwendungen für die Erstellung der Entscheidungsunterlagen auf die Antragsteller abgewälzt werden dürfen. Nach Meinung der Autoren steht eine derartige Kostenabwälzung nicht in Einklang mit dem in § 2 F-VG normierten Grundsatz der Selbstträgerschaft, sodass nach Ansicht der Verfasser allfällig in Rechnung gestellte Kosten im Amtshaftungsweg zurückgefordert werden könnten.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!