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Auswirkungen von Enteignungen in Österreich

ZivilprozessrechtDr. Wolf-Georg Schärf, RA, WienAnwBl 2005, 504 - 505 Heft 11 v. 1.11.2005

Zusammenfassung: Aus Anlass des Rechtsfalls Yukos prüft der Autor in seinem Beitrag, ob die Vorschreibung einer unangemessen hohen und unzulässigen Abgabenverpflichtung gegenüber einer ausländischen Gesellschaft, die in der Folge zu deren Enteignung führt, in Österreich als Verstaatlichung zu qualifizieren wäre, die die Begründung einer communio incidens des in Österreich befindlichen Vermögens zur Folge hätte. Dabei nimmt der Verfasser auch Bezug auf die Entscheidung des EGMR in der Rechtssache Hentrich gegen Frankreich.

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