§ 98 EStG; § 99 EStG; Art 7 DBA Schweiz; Art 14 DBA Schweiz
Der VwGH erörtert die Begründungsvoraussetzungen einer inländischen Betriebsstätte oder sonstigen festen Einrichtung im Doppelbesteuerungsabkommen mit der Schweiz. Weiters legt er dar, dass die Dispositionsfreiheit nicht das Eigentum an den Anlage- und Einrichtungsgütern, aber eine Zweckwidmung zugunsten des Unternehmens voraussetzt.
