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Volksabstimmungen und Vetos bei Beitritten zur EU

EuroparechtDr. Harald Sitta, Rechtsanwalt, WienAnwBl 2002, 10 - 18 Heft 1 v. 1.1.2002

Zusammenfassung: Der Autor erörtert in seinem Beitrag, welcher Stellenwert Volksabstimmungen und Vetorechten in der Entwicklungsgeschichte der EU in den einzelnen Mitgliedsstaaten zugekommen ist, wobei Sitta differenziert zwischen Referenden aus Anlass des Beitrittsbestreben eines Landes im eigenen bzw anderen Mitgliedsstaaten und Volksabstimmungen über die Umgestaltung des vertragsrechtlichen Regelwerks. Weiters prüft der Verfasser die Zulässigkeit (und Zweckmäßigkeit) der Geltendmachung eines Vetorechts gegen die Eingliederung bestimmter Beitrittswerber aufgrund des Atomkraftwerks in Temelin, der Benes-Dekrete oder der Transitbelastung.

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