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Steuerprüfung: quo vadis?

Steuer & ServiceMarkus ScheiblauerAFS 2014, 162 Heft 5 v. 1.8.2014

Wer die Pflicht hat, Steuern zu zahlen, hat das Recht, Steuern zu sparen!11 Helmut Schmidt (deutscher Bundeskanzler 1974 bis 1982). Die primäre Aufgabe der Steuerprüfung ist es nun, unternehmerische Steuersparversuche auf ihre Gesetzeskonformität hin zu überprüfen. Denn die oberste Prämisse finanzprüferlichen Strebens ist der Grundsatz der Gleichmäßigkeit der Besteuerung22§ 114 BAO, BGBl 1961/194 idgF als einfachgesetzliche Wiederholung zweier Verfassungsgrundsätze, nämlich des Gleichheitssatzes des Art 2 StGG, RGBl 1867/142 und des Art 7 Abs 1 B-VG, BGBl 1930/1 sowie des Legalitätsprinzips des Art 18 Abs 1 B-VG, BGBl 1930/1 und des § 5 F-VG 1948, BGBl 1948/45 idF BGBl I 2003/100.. Und daher ist es originäre Intention der Steuerprüfung, darauf zu achten, dass „die Gleichheit aller Bundesbürger vor dem Gesetz“ nicht durch unternehmerisch-steuerliche Grenzüberschreitungen ins Wanken gerät. Da Außenprüfungen (lediglich) Schwerpunktprüfungen sind33Vgl Ritz, BAO4, § 144, Tz 4., ist ein entscheidendes Kriterium zur Erfüllung des gesetzgeberischen Willens, welchen Themen nun das Prüforgan seine begrenzte Zeit44Stichwort: „Fallanzahl als Zielgröße“; Vgl Scheiblauer, Steuerprüfung: quo vadis (Teil IV), AFS 2013, 290. widmet bzw welche Bereiche prüferlich außen vor gelassen werden. Dass dabei den Effektiv-Themen gegenüber den (nur) Verlagerungs-Themen55Also Themen, die mit ihren möglichen Prüfungsfeststellungen sich lediglich auf den Periodengewinn (und das statistische Mehrergebnis) auswirken, sich aber im Totalgewinnzeitraum wieder neutralisieren werden; ZB eine Nutzungsdauer-Verlängerung für ein Anlagegut, prüferintern „AfA-Stretching“ genannt, oder ein Eingriff in die Inventur-Bewertung, prüferintern als „Wolkenschieber“ bezeichnet. der Vorzug zu geben wäre, wurde bereits im vierten66 Scheiblauer, Steuerprüfung: quo vadis (Teil IV), AFS 2013, 287 ff. und fünften77 Scheiblauer, Steuerprüfung: quo vadis (Teil V), AFS 2013, 295 ff. Teil dieser Artikelserie ausreichend ventiliert. Einige derartige Effektiv-Hot Spots sollen nun in der Folge näher beleuchtet werden.

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