Spruch:
Die Grundrechtsbeschwerde wird zurückgewiesen.
Text
Gründe:
Robert K***** wurde mit Urteil des Landesgerichtes Salzburg als Schöffengericht vom 16. Dezember 2005, GZ 35 Hv 163/05s-59, wegen des Verbrechens des schweren gewerbsmäßigen Betruges nach §§ 146, 147 Abs 2, 148 erster Fall StGB und einer weiteren strafbaren Handlung zu einer Freiheitsstrafe verurteilt, wogegen er Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung sowie die Staatsanwaltschaft Berufung erhoben. Über die Rechtsmittel hat der Oberste Gerichtshof zu 12 Os 37/06t am 1. Juni 2006 gemäß §§ 285d Abs 1, 285i StPO entschieden. Mit am 18. Mai 2006 zur Post gegebenem Schriftsatz vom 17. Mai 2006 erstattet K***** ergänzendes (wegen der Einmaligkeit der Möglichkeit der Ausführung einer Nichtigkeitsbeschwerde unbeachtliches - Fabrizy StPO9 § 285 Rz
1) Vorbringen zur Nichtigkeitsbeschwerde (ON 65) und erhebt Grundrechtsbeschwerde.
Rechtliche Beurteilung
Sie versagt bereits in formeller Hinsicht; denn mangels Angabe und Begründung der die Grundrechtsverletzung angeblich bewirkenden Umstände sowie mangels genauer Bezeichnung der angefochtenen oder zum Anlass der Beschwerde genommenen gerichtlichen Entscheidung oder Verfügung und Anführung des für den Beginn der Beschwerdefrist maßgeblichen Tages (§§ 3 Abs 1, 4 Abs 1 GRBG) ist sie mit unbehebbaren Mängeln behaftet, die ihre Zurückweisung unumgänglich machen.
Ein Kostenausspruch hatte schon mangels Verzeichnung von Kosten zu entfallen.
Lizenziert vom RIS (ris.bka.gv.at - CC BY 4.0 DEED)