Spruch:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.
Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Linz zugeleitet.
Dem Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.
Text
Gründe:
Mit dem angefochtenen, auf dem Wahrspruch der Geschworenen beruhenden Urteil wurde Johannes S***** des Verbrechens des versuchten schweren Raubes nach §§ 15, 142 Abs 1, 143 zweiter Fall StGB schuldig erkannt, weil er „am 10. Juli 2005 in Salzburg versucht hatte, Angestellten der M*****-Filiale A*****straße durch Drohung mit gegenwärtiger Gefahr für Leib und Leben unter Verwendung einer Waffe, und zwar mittels Vorhaltens einer Gaspistole, fremde bewegliche Sachen in Form eines jedenfalls 1.000 Euro übersteigenden Bargeldbetrages unbekannter Höhe mit dem Vorsatz, sich durch Sachzueignung unrechtmäßig zu bereichern, abzunötigen".
Rechtliche Beurteilung
Die vom Angeklagten dagegen aus § 345 Abs 1 Z 6, 8 und 13 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde geht fehl.
Unabdingbare Voraussetzung für die Stellung einer Zusatzfrage ist das Vorbringen von Tatsachen in der Hauptverhandlung (Schindler, WK-StPO § 313 Rz 6). Indem die die Unterlassung einer Fragestellung nach freiwilligem Rücktritt vom Versuch kritisierende Fragenrüge (Z 6) auf die Verantwortung des Angeklagten verweist, er habe Angst bekommen, als er Leute im Lokal bemerkte und sei dann weggelaufen (S 153 iVm S 59), verfehlt sie eine prozessordnungsgemäße Darstellung, weil sie kein Tatsachenvorbringen darlegt, demgemäß die Aufgabe der Tatausführung freiwillig, also aus autonomen Motiven im Sinne einer inneren Umkehr, erfolgte.
Die das Unterbleiben einer Rechtsbelehrung zum freiwilligen Rücktritt vom Versuch relevierende Instruktionsrüge (Z 8) übersieht, dass eine solche nur in Ansehung tatsächlich gestellter Fragen zu erfolgen hat (Philipp, WK-StPO § 321 Rz 19). Warum die Beschreibung des gegenständlichen Begriffs Einfluss auf die Beantwortung der Hauptfrage geübt haben solle, legt die Beschwerde nicht dar (Ratz, WK-StPO § 345 Rz 63).
Die Sanktionsrüge (Z 13) stellt mit dem Vorbringen, aufgrund der „patscherten" Tatbegehung kämen keine generalpräventiven Erwägungen zum Tragen und der Verlust des Arbeitsplatzes wäre dem Angeklagten als zusätzlicher Milderungsumstand zuzubilligen, bloß Berufungsgründe dar (Ratz, WK-StPO § 281 Rz 728).
Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher schon bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§§ 285d, 344 StPO), woraus die Kompetenz des Oberlandesgerichtes Linz zur Entscheidung über die Berufung folgt.
Die Kostenentscheidung gründet auf § 390a Abs 1 StPO.