Spruch:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.
Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet.
Gemäß § 390a StPO fallen dem Angeklagten die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.
Text
Gründe:
Mit dem angefochtenen Urteil wurde Wacho S***** des Verbrechens des Raubes nach § 142 Abs 1 StGB schuldig erkannt und zu einer Freiheitsstrafe verurteilt.
Danach hat er am 29. April 2002 in Wien mit Gewalt gegen Personen, indem er Karola U***** einen Ring im Wert von 21.799,18 Euro aus der Hand riss und Susanne B***** zur Seite stieß, der Erstgenannten eine fremde bewegliche Sache mit dem Vorsatz weggenommen, sich durch deren Zueignung unrechtmäßig zu bereichern.
Gegen das Urteil richtet sich die auf § 281 Abs 1 Z 10 und 11 StPO gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten.
Rechtliche Beurteilung
Die Subsumtionrüge (Z 10) ist nicht gesetzmäßig ausgeführt, weil sie - unter Berufung auf die Verantwortung des Angeklagten - die entgegen der Beschwerde auch nach tatsächlicher Auseinandersetzung und divergierenden Beweisergebnissen, sh US 4 (inhaltlich Z 5) gewonnenen tatsächlichen Konstatierungen des Schöffengerichts zur Gewaltanwendung bestreitet und beweiswürdigend durch eigene ersetzt, somit nicht, was aber unabdingbare Voraussetzung für die prozessförmige Darstellung eines materiellrechtlichen Nichtigkeitsgrundes wäre, den im Urteil festgestellten Sachverhalt mit dem darauf anzuwendenden Gesetz vergleicht (Ratz, WK-StPO § 281 Rz 593; Mayerhofer StPO4 § 281 E 30).
Die Strafzumessungsrüge (Z 11) zeigt mit der Behauptung, dass das (nur zur Sachwegnahme, nicht aber zur Gewaltanwendung abgelegte) Geständnis des Angeklagten "nicht entsprechend berücksichtigt worden" sei, keinen Nichtigkeits- sondern einen Berufungsgrund auf (Ratz aaO Rz 705; Mayerhofer aaO § 281 Z 11 E 7).
Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher teils als offenbar unbegründet, teils als nicht gesetzmäßig ausgeführt, bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285 d StPO), woraus die Zuständigkeit des Gerichtshofs zweiter Instanz zur Entscheidung über die Berufung folgt (§ 285 i StPO).