Spruch:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.
Text
Gründe:
Mit dem angefochtenen Urteil wurde die gemäß § 45 Abs 1 StGB für die Dauer einer 5-jährigen Probezeit bedingt nachgesehene Einweisung des Betroffenen Christoph A***** gemäß § 21 Abs 1 StGB in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher angeordnet, weil er am 26. Juni 2001 in Hohenems unter dem Einfluss eines die Zurechnungsfähigkeit ausschließenden Zustandes (§ 11 StGB), der auf einer geistigen oder seelischen Abartigkeit höheren Grades beruht, nämlich einer manischen Psychose, Sieglinde K***** durch die telefonische Äußerung "ich habe einen professionellen Mörder bestellt und du wirst heute sterben", mit dem Tod bedrohte, um sie in Furcht und Unruhe zu versetzen, sohin eine Handlung beging, die ihm außerhalb dieses Zustands als Vergehen der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 und Abs 2 StGB zugerechnet worden wäre.
Rechtliche Beurteilung
Die dagegen vom Betroffenen aus den Gründen der Z 5, 5a und 11 des § 281 Abs 1 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde geht fehl. Die undifferenziert ausgeführte Mängel- und Tatsachenrüge (Z 5 und 5a) richtet sich gegen eine nicht getroffene Feststellung, weil das Schöffengericht - ungeachtet der sprachlich missglückten Formulierung (US 6) - erkennbar (US 8) ohnedies bloß von der Ernsthaftigkeit der Drohung, nicht aber vom inneren Vorhaben der Tötung der Bedrohten ausging.
Entgegen der Strafzumessungsrüge (Z 11) ist eine Todesdrohung, die beim Opfer die Besorgnis auslöst, es könnte tatsächlich getötet werden (US 6), eine Tat mit schweren Folgen und somit als Prognosetat im Sinn des § 21 StGB geeignet.
Die Behauptung, das Erstgericht habe rechtsirrtümlich keine für die einweisungsrelevante Prognose tauglichen Feststellungen getroffen, übergeht prozessordnungswidrig die Urteilsannahme, wonach ohne die - mit flankierenden Weisungen bedingt nachgesehene - Maßnahme das Risiko "signifikant erhöht" ist (US 8).
Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei einer nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO).
Lizenziert vom RIS (ris.bka.gv.at - CC BY 4.0 DEED)