Spruch:
Die Nichtigkeitsbeschwerde wird zurückgewiesen.
Zur Entscheidung über die Berufung werden die Akten dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet.
Der Angeklagten fallen auch die Kosten des bisherigen Rechtsmittelverfahrens zur Last.
Text
Gründe:
Mit dem angefochtenen Urteil wurde die Angeklagte Snezana L***** u.a. des Verbrechens des teils vollendeten, teils versuchten gewerbsmäßigen Diebstahls nach §§ 127, 130 erster Satzund 15 StGB schuldig erkannt.
Darnach hat sie am 25.Oktober 1996 in Wien im bewußten und gewollten Zusammenwirken als Mittäterin mit der abgesondert verfolgten Ilfete H***** mit dem Vorsatz, sich durch die Zueignung unrechtmäßig zu bereichern, gewerbsmäßig Nachgenannten fremde bewegliche Sachen in einem 25.000 S nicht übersteigenden Wert
I. wegzunehmen versucht, und zwar Berechtigten der
I*****-Parfumerie drei Flaschen Parfum Cartier,
zwei Flaschen Parfum Tsar, eine Flasche Parfum
Marbert und eine Flasche Parfum Giorgio Armani im
Gesamtwert von 6.408 S;
II. weggenommen, und zwar
a) Berechtigten der Firma P***** zwei
Pullover und einen Rock im Gesamtwert von
2.394 S;
b) Berechtigten der Firma Max W***** eine
Hose, einen Blazer, einen Rock und eine Jacke
im Gesamtwert von 2.467 S;
c) unbekannt gebliebenen Berechtigten zwei Hosen
der Marke Levi's und drei Stirnbänder im
Gesamtwert von 2.203 S.
Rechtliche Beurteilung
Die dagegen aus dem Grunde des § 281 Abs 1 Z 10 StPO erhobene Nichtigkeitsbeschwerde, mit der die Angeklagte gegen die Deliktsqualifikation gewerbsmäßiger Begehungsweise ankämpft, verfehlt die gesetzmäßige Ausführung des geltend gemachten Nichtigkeitsgrundes, weil sie die Feststellung bestreitet, daß die Angeklagte die Ladendiebstähle in der Absicht begangen hat, sich durch die wiederkehrende Begehung derartiger Diebstähle eine fortlaufende Einnahme zu verschaffen (US 5, 7). Ein Subsumtionsirrtum kann aber nur auf der Grundlage des erstinstanzlichen Urteilssachverhalts nachgewiesen werden (Mayerhofer StPO4 § 281 E 26).
Die Nichtigkeitsbeschwerde der Angeklagten war daher schon bei einer nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285 d Abs 1 StPO), woraus die Pflicht der Rechtsmittelwerberin zum Ersatz der insoweit aufgelaufenen Verfahrenskosten (§ 390 a StPO) und die Kompetenz des Oberlandesgerichtes Wien zur Entscheidung über ihre Berufung folgt (§ 285 i StPO).
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