Normen
AsylG 2005 §75 Abs20 Z1;
BFA-VG 2014 §9 Abs3;
VwGG §38 Abs4;
VwGG §38;
VwGG §56 Abs1;
VwGVG 2014 §28 Abs1;
VwGVG 2014 §31 Abs1;
AsylG 2005 §75 Abs20 Z1;
BFA-VG 2014 §9 Abs3;
VwGG §38 Abs4;
VwGG §38;
VwGG §56 Abs1;
VwGVG 2014 §28 Abs1;
VwGVG 2014 §31 Abs1;
Spruch:
Das Verfahren wird eingestellt.
Der Bund hat dem Antragsteller Aufwendungen in der Höhe von EUR 793,20 binnen zwei Wochen bei sonstiger Exekution zu ersetzen.
Begründung
Das Bundesverwaltungsgericht hat das Erkenntnis vom 9. März 2015, Zl. W160 1400410-1/13E, erlassen und eine Abschrift desselben sowie eine Kopie des Zustellnachweises dem Verwaltungsgerichtshof vorgelegt.
Mit diesem Erkenntnis wurde nur über die Frage der aufenthaltsbeendenden Maßnahme abgesprochen und die Rückkehrentscheidung gemäß § 75 Abs. 20 Z 1 und erster Satz AsylG 2005 iVm § 9 Abs. 3 erster Satz BFA-VG für auf Dauer unzulässig erklärt. Aus der Begründung des Erkenntnisses ergibt sich, dass der Antragsteller in der Verhandlung vor dem Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde gegen die Spruchpunkte I. und II. des Bescheides des Bundesasylamtes zurückgezogen hat.
Mit Schreiben vom 10. April 2015 teilte das Bundesverwaltungsgericht dem Verwaltungsgerichtshof die Einstellung des Verfahrens gemäß §§ 28 Abs. 1 und 31 Abs. 1 VwGVG hinsichtlich der Spruchpunkte I. und II. des vor dem Bundesverwaltungsgericht angefochtenen Bescheides mit Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes vom 7. April 2015, Zl. W160 1400410- 1/17E, wegen Zurückziehung der Beschwerde mit. Dem Schreiben wurde eine Kopie des Beschlusses sowie ein Zustellnachweis an einen Rechtsvertreter angeschlossen. Am 30. April 2015 wurde vom Bundesverwaltungsgericht ein Nachweis über die Zustellung des Beschlusses an das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl nachgereicht.
Das Verfahren über den Fristsetzungsantrag war daher gemäß § 38 Abs. 4 letzter Satz VwGG wegen Erlassung der Entscheidung einzustellen.
Die Entscheidung über den Aufwandersatz gründet sich auf §§ 47 ff, insbesondere auf § 56 Abs. 1 zweiter Satz VwGG in Verbindung mit der VwGH-Aufwandersatzverordnung 2014.
Wien, am 18. Mai 2015
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