FrG § 0

Fremdengesetz 1997

Kurztitel

Fremdengesetz 1997

Kundmachungsorgan

BGBl. I Nr. 75/1997 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 34/2000

Typ

BG

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.07.2000

Außerkrafttretensdatum

29.12.2000

Abkürzung

FrG

Index

41/02 Staatsbürgerschaft, Pass- und Melderecht, Fremdenrecht, Asylrecht

Beachte

Zum Inkrafttreten vgl. § 111

Langtitel

Bundesgesetz über die Einreise, den Aufenthalt und die Niederlassung von Fremden (Fremdengesetz 1997 – FrG)

StF: BGBl. I Nr. 75/1997 (NR: GP XX RV 685 AB 755 S. 77 . BR: 5456 AB 5464 S. 628.)

Änderung

BGBl. I Nr. 86/1998 (NR: GP XX IA 797/A AB 1213 S. 129 . BR: AB 5719 S. 642 .)

BGBl. I Nr. 158/1998 (NR: GP XX AB 1167 S. 119 . BR: AB 5676 S. 642 .)

BGBl. I Nr. 20/2000 (VfGH)

BGBl. I Nr. 34/2000 (NR: GP XXI RV 110 AB 116 S. 29 . BR: AB 6137 S. 666 .)

BGBl. I Nr. 66/2000 (VfGH)

Präambel/Promulgationsklausel

Der Nationalrat hat beschlossen:

Inhaltsverzeichnis

1. Hauptstück: Begriffsbestimmungen

§ 1

2. Hauptstück: Ein- und Ausreise von Fremden

1. Abschnitt: Paßpflicht

§ 2 Notwendigkeit eines gültigen Reisedokumentes

§ 3 Einschränkung der Paßpflicht

§ 4 Übernahmserklärung

2. Abschnitt: Sichtvermerkspflicht

§ 5 Erfüllung der Sichtvermerkspflicht

§ 6 Einreisetitel (Visa)

§ 7 Aufenthaltstitel

§ 8 Erteilung der Einreise- und Aufenthaltstitel

§ 9 Aufenthaltserlaubnis für Saisonarbeitskräfte und Erntehelfer

§ 10 Versagung eines Einreise- oder Aufenthaltstitels

§ 11 Versagung eines Visums

§ 12 Versagung eines Aufenthaltstitels

§ 13 Aufenthaltszweck und Änderung des Aufenthaltszweckes

§ 14 Verfahren bei der Erteilung der Einreise- und Aufenthaltstitel

§ 15 Verfahren im Falle von Versagungsgründen für einen weiteren Aufenthaltstitel

§ 16 Ungültigkeit und Gegenstandslosigkeit eines Einreise- oder Aufenthaltstitels

3. Abschnitt: Sonderbestimmungen für die Erteilung von Niederlassungsbewilligungen

§ 17 Allgemeines

§ 18 Niederlassungsverordnung

§ 19 Erteilung einer Erstniederlassungsbewilligung

§ 20 Familiennachzug für auf Dauer niedergelassene Fremde

§ 21 Familiennachzug im Rahmen der Quotenpflicht

§ 22 Beachtung der Quotenpflicht

§ 23 Erteilung weiterer Niederlassungsbewilligungen

§ 24 Unbefristete Niederlassungsbewilligung

4. Abschnitt: Sonderbestimmungen für Pendler

§ 25

5. Abschnitt: Ausnahmen von der Sichtvermerkspflicht

§ 26 Transitreisende

§ 27 Träger von Privilegien und Immunitäten

§ 28 Sonstige Ausnahmen von der Sichtvermerkspflicht

§ 29 Vertriebene

6. Abschnitt: Sichtvermerksfreiheit, Niederlassungsfreiheit und Bleiberecht

§ 30

3. Hauptstück: Aufenthalt von Fremden
1. Abschnitt: Begründung der Aufenthaltsberechtigung

§ 31 Rechtmäßiger Aufenthalt

§ 32 Nachweis der Aufenthaltsberechtigung

2. Abschnitt: Aufenthaltsbeendigung

§ 33 Ausweisung Fremder ohne Aufenthaltstitel

§ 34 Ausweisung Fremder mit Aufenthaltstitel

§ 35 Aufenthaltsverfestigung bei Fremden mit Niederlassungsbewilligung

§ 36 Aufenthaltsverbot

§ 37 Schutz des Privat- und Familienlebens

§ 38 Unzulässigkeit eines Aufenthaltsverbotes

§ 39 Gültigkeitsdauer des Aufenthaltsverbotes

§ 40 Ausreiseverpflichtung und Durchsetzungsaufschub

§ 41 Wiedereinreise

§ 42 Auflagen für den Durchsetzungsaufschub und die Wiedereinreisebewilligung

§ 43 Widerruf des Durchsetzungsaufschubes und der Wiedereinreisebewilligung

§ 44 Aufhebung des Aufenthaltsverbotes

§ 45 Besondere Verfahrensbestimmungen

4. Hauptstück: Sonderbestimmungen für Einreise und Aufenthalt für EWR-Bürger sowie für Angehörige von EWR-Bürgern und Österreichern
1. Abschnitt: EWR-Bürger

§ 46 Sichtvermerksfreiheit und Aufenthaltsberechtigung von EWR-Bürgern

§ 47 Aufenthaltsberechtigung begünstigter Drittstaatsangehöriger

§ 48 Sonderbestimmungen für den Entzug der Aufenthaltsberechtigung und für verfahrensfreie Maßnahmen

2. Abschnitt: Angehörige von Österreichern

§ 49

5. Hauptstück: Niederlassungsregister und Integrationsförderung

§ 50 Niederlassungsregister

§ 51 Integrationsförderung

6. Hauptstück: Maßnahmen zur Verhinderung der Einreise, zur Beendigung des Aufenthaltes und zur Beförderung ins Ausland
1. Abschnitt: Verfahrensfreie Maßnahmen

§ 52 Zurückweisung

§ 53 Sicherung der Zurückweisung

§ 54 Transitsicherung

§ 55 Zurückschiebung

§ 56 Abschiebung

§ 57 Verbot der Abschiebung, Zurückschiebung und Zurückweisung

§ 58 Durchbeförderung

§ 59 Durchbeförderungsabkommen

§ 60 Ausübung von Befehls- und Zwangsgewalt

2. Abschnitt: Entzug der persönlichen Freiheit

§ 61 Schubhaft

§ 62 Festnahmeauftrag

§ 63 Festnahme

§ 64 Einschaltung der Behörde

§ 65 Rechte des Festgenommenen

§ 66 Gelinderes Mittel

§ 67 Vollzug der Schubhaft

§ 68 Durchführung der Schubhaft

§ 69 Dauer der Schubhaft

§ 70 Aufhebung der Schubhaft

3. Abschnitt: Eingriffe in das Recht auf Achtung der Wohnung

§ 71 Betreten von Räumlichkeiten

4. Abschnitt: Besonderer Rechtsschutz

§ 72 Beschwerde an den unabhängigen Verwaltungssenat

§ 73 Entscheidung durch den unabhängigen Verwaltungssenat

§ 74 Amtsbeschwerde

§ 75 Feststellung der Unzulässigkeit der Abschiebung in einen bestimmten Staat

7. Hauptstück: Österreichische Dokumente für Fremde
1. Abschnitt: Fremdenpässe und Konventionsreisepässe

§ 76 Ausstellung von Fremdenpässen

§ 77 Fremdenpässe für Minderjährige

§ 78 Miteintragungen in Fremdenpässe

§ 79 Gültigkeitsdauer der Fremdenpässe

§ 80 Geltungsbereich der Fremdenpässe

§ 81 Versagung eines Fremdenpasses

§ 82 Entziehung eines Fremdenpasses

§ 83 Konventionsreisepässe

2. Abschnitt: Sonstige österreichische Ausweise für Fremde

§ 84 Lichtbildausweis für Träger von Privilegien und Immunitäten

§ 85 Lichtbildausweis für Fremde

§ 86 Lichtbildausweis für EWR-Bürger

§ 87 Rückkehrausweis für Staatsbürger eines Mitgliedstaates der Europäischen Union

8. Hauptstück: Verfahrens- und Strafbestimmungen
1. Abschnitt: Zuständigkeit

§ 88 Sachliche Zuständigkeit

§ 89 Sachliche Zuständigkeit im Zusammenhang mit Niederlassungsbewilligungen

§ 90 Besondere sachliche Zuständigkeiten

§ 91 Örtliche Zuständigkeit im Inland

§ 92 Örtliche Zuständigkeit im Ausland

§ 93 Verfahren vor österreichischen Vertretungsbehörden

§ 94 Instanzenzug

2. Abschnitt: Sonderbestimmungen für Minderjährige

§ 95

3. Abschnitt: Verwenden personenbezogener Daten

§ 96 Verwenden erkennungsdienstlicher Daten

§ 97 Verfahren im Erkennungsdienst

§ 98 Allgemeines über das Verwenden personenbezogener Daten

§ 99 Zentrale Informationssammlung; Ermittlung, Verarbeitung und Übermittlung

§ 100 Zentrale Informationssammlung; Sperren des Zugriffes und Löschung

§ 101 Besondere Übermittlungen

§ 102 Internationaler Datenverkehr

4. Abschnitt: Kosten

§ 103

5. Abschnitt: Strafbestimmungen

§ 104 Schlepperei

§ 105 Ausbeutung eines Fremden

§ 106 Vermittlung von Scheinehen

§ 107 Unbefugter Aufenthalt

§ 107a Entgeltliche Beihilfe zu unbefugtem Aufenthalt

§ 108 Sonstige Übertretungen

§ 109 Subsidiarität

§ 110 Besondere Bestimmungen für die Überwachung

9. Hauptstück: Schlußbestimmungen

§ 111 Zeitlicher Geltungsbereich

§ 112 Übergangsbestimmungen für Verfahren zur Erteilung eines Sichtvermerkes oder einer Aufenthaltsbewilligung

§ 113 Übergangsbestimmungen für Dokumente, Sichtvermerke und Aufenthaltsbewilligungen

§ 114 Übergangsbestimmungen für Schubhaftbescheide, Aufenthaltsverbote und Ausweisungen

§ 115 Gemeinsame Bestimmungen für höchstgerichtliche Verfahren

§ 116 Verweisungen

§ 117 Vollziehung

Schlagworte

Einreise, Privatleben, Befehlsgewalt, Verfahrensbestimmung

Zuletzt aktualisiert am

14.10.2026

Gesetzesnummer

10005996

Dokumentnummer

NOR30000822