§ 0

EG - Zollkontingente für Qualitätsweine

Kurztitel

EG - Zollkontingente für Qualitätsweine

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 402/1992

Typ

Vertrag - EG

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.07.1992

Außerkrafttretensdatum

31.12.1994

Unterzeichnungsdatum

02.06.1992

Index

59/04 EU - EWR

Langtitel

Abkommen in Form eines Notenwechsels zwischen der Republik Österreich

und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft über die Verlängerung

des Abkommens über die gegenseitige Einräumung von Zollkontingenten

für bestimmte Qualitätsweine

(NR: GP XVIII RV 546 AB 567 S. 73. BR: AB 4288 S. 555.)

StF: BGBl. Nr. 402/1992

Sprachen

Deutsch, Englisch, Französisch

Sonstige Textteile

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluß des nachstehenden Staatsvertrages wird genehmigt.

Ratifikationstext

Der anläßlich der Unterzeichnung des Abkommens erklärte Vorbehalt der Ratifikation wurde am 29. Juni 1992 zurückgezogen; das Abkommen ist daher mit 1. Juli 1992 in Kraft getreten.

Zuletzt aktualisiert am

02.07.2018

Gesetzesnummer

10007245

Dokumentnummer

NOR11007359

alte Dokumentnummer

N5199221314J