§ 9

Behebung von Mängeln, Beseitigung von Anlagen

(1) Der Eigentümer einer Heizungsanlage, einer Anlage zur Lagerung und Leitung flüssiger Brennstoffe oder einer Anlage zur Lagerung fester Brennstoffe oder der sonst hierüber Verfügungsberechtigte ist verpflichtet, an der Anlage auftretende Mängel unverzüglich zu beheben.

(2) Wurde ein Mangel bei einer Überprüfung nach § 8 Abs. 1, 2 oder 3 festgestellt, so hat das Prüforgan, das die Überprüfung durchgeführt hat, nach Ablauf der gesetzten Frist zu überprüfen, ob der Mangel behoben worden ist. Das Ergebnis der Überprüfung ist in das Kehrbuch einzutragen. § 8 Abs. 5 dritter Satz ist anzuwenden. Wurde der Mangel nicht ordnungsgemäß behoben, so ist weiters die Behörde davon unverzüglich schriftlich zu verständigen.

(3) Erlangt die Behörde aufgrund einer Verständigung nach Abs. 2 vierter Satz oder sonst im Rahmen der behördlichen Aufsicht von einem Mangel Kenntnis, so hat sie dem Eigentümer der Anlage oder dem sonst hierüber Verfügungsberechtigten dessen Behebung innerhalb einer angemessen festzusetzenden Frist oder, wenn Interessen im Sinne des § 3 Abs. 1 dies erfordern, dessen sofortige Behebung aufzutragen. Nach dem Ablauf dieser Frist hat die Behörde zu prüfen, ob dem Auftrag entsprochen worden ist.

(4) Liegen Mängel vor, durch die Sicherheits- oder Umweltschutzinteressen verletzt werden und deren Behebung technisch nicht möglich oder wirtschaftlich nicht vertretbar ist, so hat die Behörde dem Eigentümer der Anlage oder dem sonst hierüber Verfügungsberechtigten die Beseitigung der Anlage oder von Teilen der Anlage innerhalb einer angemessen festzusetzenden Frist aufzutragen.

(5) Die Abs. 3 und 4 sind weiters anzuwenden, wenn die Behörde davon Kenntnis erlangt, dass eine Anlage den aufgrund des § 3 Abs. 1 oder der Verordnung nach § 3 Abs. 2 maßgebenden technischen Erfordernissen nicht entspricht.