§ 9

Betreuung von Aufzügen, Fahrtreppen und Fahrsteigen

(1) Der Aufzugseigentümer hat

• - schriftlich entweder Aufzugswärter oder ein Betreuungsunternehmen zu beauftragen, sich regelmäßig während des Betriebes des Aufzuges davon zu überzeugen, daß an ihm kein die Sicherheit von Personen oder Sachen gefährdendes Gebrechen erkennbar ist (Betriebskontrolle) und
• - für eine ausreichende Wartung des Aufzuges zu sorgen.

(2) Ein Aufzugswärter muß mindestens 18 Jahre alt, geistig und körperlich geeignet sowie verläßlich sein. Er ist vom Aufzugsprüfer auf seine Eignung und seine Sachkenntnis zu prüfen. Wenn der Aufzugswärter die Prüfung besteht, dann hat der Aufzugsprüfer hierüber einen Nachweis auszustellen. Der Aufzugswärter hat unter dem Prüfungsnachweis die Übernahme seiner Pflichten zu bestätigen. Der Bestellungsnachweis und der Prüfungsnachweis sind dem Aufzugsbuch einzufügen. Wenn Aufzugswärter für mehrere Aufzüge bestellt sind, dann ist in jedes Aufzugsbuch eine Liste dieser Aufzugswärter einzufügen.

(3) Ein Betreuungsunternehmen muß zum Einbau und zur Instandhaltung von Aufzügen berechtigt sein und über verläßliches und entsprechend ausgebildetes Personal verfügen.

(4) Die erstmalige Bestellung hat im Zusammenhang mit der Abnahmeprüfung zu erfolgen. Die Bestellung eines neuen Aufzugswärters oder Betreuungsunternehmens hat jeweils dann zu erfolgen, wenn ein bisheriger Aufzugswärter oder das bisherige Betreuungsunternehmen seine Pflichten nicht mehr erfüllt oder wenn seine Bestellung widerrufen wird. Wenn die Unverläßlichkeit oder mangelnde Sachkenntnis eines Aufzugswärters festgestellt wird, dann hat die Baubehörde dem Aufzugseigentümer aufzutragen, innerhalb einer bestimmten Frist diesen Aufzugswärter abzuberufen und einen neuen zu bestellen. Das gilt sinngemäß auch für Betreuungsunternehmen.

(5) Der Eigentümer einer Fahrtreppe hat schriftlich Fahrtreppenwärter zu beauftragen, sich regelmäßig während des Betriebes der Fahrtreppe davon zu überzeugen, daß an dieser kein die Sicherheit von Personen oder Sachen gefährdendes Gebrechen erkennbar ist. Dasselbe gilt sinngemäß für Fahrsteige.

(6) Die Abs. 2 und 4 gelten sinngemäß für Fahrtreppenwärter und Fahrsteigwärter.