§ 9
Betriebspflicht

(1) Der Betrieb muß innerhalb der in der Bewilligung hiefür festzusetzenden Zeit aufgenommen werden, bei deren Bemessung auf das Zeiterfordernis der Bauherstellung Rücksicht zu nehmen ist. Können diese Herstellungen innerhalb dieser Frist nicht fertiggestellt werden, kann eine Verlängerung bewilligt werden. Wird der Betrieb nach Ablauf der Frist ungeachtet der Aufforderung der Verleihungsbehörde binnen einem Monat nicht aufgenommen, kann die erteilte Bewilligung als erloschen erklärt werden.

(2) Ebenso kann die Bewilligung als erloschen erklärt werden, wenn der Betrieb ohne Zustimmung der Verleihungsbehörde durch sechs Monate unterbrochen wird.

08.11.2017