Anwendung der Grenzwerteverordnung 2018

§ 9

Die §§ 1 Abs 2 bis 6, 2 bis 34 sowie die Anhänge I, III, V und VI der Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz über Grenzwerte für Arbeitsstoffe sowie über krebserzeugende und fortpflanzungsgefährdende (reproduktionstoxische) Arbeitsstoffe (Grenzwerteverordnung 2018 – GKV 2018), BGBl II Nr 253/2001, zuletzt geändert durch die Verordnung BGBl II Nr 254/2018, sind im Anwendungsbereich des Bediensteten-Schutzgesetzes mit der Maßgabe anzuwenden, dass

1. 1. an die Stelle der Verweisungen auf das ArbeitnehmerInnen-Schutzgesetz jeweils die Verweisung auf die sinngemäß entsprechende Bestimmung des Bediensteten-Schutzgesetzes tritt;
2. 2. an die Stelle der Begriffe „ArbeitnehmerInnen“, und „ArbeitgeberInnen“ die Begriffe „Bedienstete“ und „Dienstgeber“ in der jeweils richtigen grammatikalischen Form treten;
3. 3. im § 13 Z 1 an die Stelle des Begriffs „Name des Arbeitgebers/der Arbeitgeberin“ der Begriff „Bezeichnung des Dienstgebers“ tritt.

08.02.2019