§ 5 THKG 2009

Alte FassungIn Kraft seit 01.10.2000

2. Abschnitt

Einbau, Abnahme und Inbetriebnahme von Anlagen ausgenommen Klimaanlagen

§ 5

Abnahmeprüfung

(1) Vor der erstmaligen bestimmungsgemäßen Inbetriebnahme und vor der bestimmungsgemäßen Inbetriebnahme nach wesentlichen Änderungen von Zentralheizungsanlagen, von Anlagen zur Lagerung und Leitung flüssiger Brennstoffe mit einem Fassungsvermögen von mehr als 100 Litern und von Anlagen zur Lagerung fester Brennstoffe mit automatischer Beschickung hat der Eigentümer der Anlage oder der sonst hierüber Verfügungsberechtigte folgende Unterlagen einzuholen und der Behörde vorzulegen:

  1. a) eine technische Beschreibung der Anlage;
  2. b) gesamthafte Grundrisspläne der von der Anlage betroffenen Geschossebenen im Maßstab von mindestens 1:100, aus denen die Lage der Feuerstätte, der Brennstofflagerstätten und der Brennstoffleitungen oder -fördereinrichtungen ersichtlich ist;
  3. c) eine Bestätigung darüber, dass die Anlage den aufgrund des § 3 Abs. 1 und der Verordnung nach § 3 Abs. 2 maßgebenden technischen Erfordernissen entspricht und dass der Einbau der Anlage ordnungsgemäß erfolgt ist, bei Anlagen zur Lagerung und Leitung flüssiger Brennstoffe weiters eine Bestätigung darüber, dass die aufgrund der Verordnung nach § 3 Abs. 2 erforderlichen Bestätigungen vorliegen;
  4. d) bei Zentralheizungsanlagen, die Kleinfeuerungsanlagen sind, weiters eine Bestätigung darüber, dass sie das Typenschild (§ 17) und erforderlichenfalls das Konformitätszeichen (§ 15) tragen und dass die technische Dokumentation (§ 16) vorliegt.

(2) Zur Ausstellung der Bestätigungen nach Abs. 1 lit. c und d sind berechtigt:

  1. a) bei automatisch beschickten Zentralheizungsanlagen für feste Brennstoffe, bei Anlagen zur Lagerung fester Brennstoffe mit automatischer Beschickung sowie bei Anlagen zur Lagerung und Leitung flüssiger Brennstoffe, bei denen der Brennstofflagerbehälter oder brennstoffführende Leitungen im Erdreich verlegt sind, Heizungsanlagenprüfer (§ 19);
  2. b) bei allen übrigen Anlagen Heizungsanlagenprüfer und Personen, die nach den gewerberechtlichen Vorschriften zur Planung und zum Einbau von Anlagen der betreffenden Art befugt sind.

(3) Anlagen im Sinne des Abs. 1 dürfen erst nach der Vorlage der Unterlagen nach Abs. 1 lit. a bis d an die Behörde in Betrieb genommen werden.

Lizenziert vom RIS (ris.bka.gv.at - CC BY 4.0 DEED)