§ 5 Schischulgesetz

Alte FassungIn Kraft seit 09.9.2011

§ 5*)
Name der Schischule, Standort

(1) Der Name der Schischule besteht aus dem Wort „Schischule“ oder „Schneesportschule“ und einer entsprechenden Ortsbezeichnung. Bei Schischulen mit eingeschränktem Berechtigungsumfang (§ 4 Abs. 1) hat der Name zusätzlich einen entsprechenden Hinweis zu enthalten. Der Name muss sich von bereits bestehenden deutlich unterscheiden und darf nicht zur Täuschung Anlass geben.

(2) Im geschäftlichen Verkehr darf dem Namen der Schischule eine weitere Bezeichnung nachgestellt werden, wenn diese nicht zur Täuschung Anlass gibt.

(3) Als Standort der Schischule gilt jene Gemeinde, in deren Gebiet sich das Schischulbüro und der Sammelplatz befinden.

*) Fassung LGBl.Nr. 1/2008, 12/2010, 40/2011

10.12.2015

Lizenziert vom RIS (ris.bka.gv.at - CC BY 4.0 DEED)