§ 5 Oö. G-GÜV

Alte FassungIn Kraft seit 01.7.2009

§ 5

Sonstige besondere Untersuchungen auf eigenen Wunsch

(1) Die Bediensteten, die eine Tätigkeit ausüben, bei der sie einer der nachstehenden Einwirkungen ausgesetzt sind, können sich gemäß § 32 Abs. 2 Oö. GbSG auf eigenen Wunsch vor Aufnahme dieser Tätigkeit sowie bei Fortdauer der Tätigkeit in regelmäßigen Zeitabständen einer ärztlichen Untersuchung unterziehen:

  1. 1. eindeutig krebserzeugende Arbeitsstoffe in den - in den Amtlichen Nachrichten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales „Arbeit-Gesundheit-Soziales“, Sondernummer 2/1993, vom 28. Dezember 1994 kundgemachten - Maximalen Arbeitsplatzkonzentrationen und Technischen Richtkonzentrationen, soweit sie nicht unter § 2 Abs. 1 Z 1 bis 24 fallen;
  2. 2. biologische Arbeitsstoffe der Gruppe 2, 3 oder 4 gemäß Art. 2 lit. d Z 2 , 3 und 4 und Art. 18 der Richtlinie des Rates 90/679/EWG vom 26. November 1990 über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit, ABl.Nr. L 374 vom 31.12.1990, S. 1, in Verbindung mit Anhang III der Richtlinie des Rates 93/88/EWG vom 12. Oktober 1993 zur Änderung der Richtlinie 90/679/EWG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit, ABl.Nr. L 268 vom 29. Oktober 1993, S. 71, in der Fassung der Richtlinie der Kommission 95/30/EG vom 30. Juni 1995 zur Anpassung der Richtlinie 90/679/EWG des Rates über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit an den technischen Fortschritt, ABl.Nr. L 155 vom 6. Juli 1995, S. 41.

    (Anm: LGBl. Nr. 69/2009)

(2) Im Fall des Abs. 1 Z 1 und 2 gilt § 2 Abs. 2 sinngemäß.

(3) Es ist dafür zu sorgen, dass die Bediensteten,

  1. 1. die regelmäßig Nachtarbeit leisten oder
  2. 2. die in mindestens 30 Nächten im Kalenderjahr Nachtarbeit leisten,

    sich auf eigenen Wunsch vor Aufnahme dieser Tätigkeit sowie bei Fortdauer der Tätigkeit in regelmäßigen Zeitabständen einer allgemeinen ärztlichen Untersuchung unterziehen können. Als Nachtarbeit gilt eine Tätigkeit von mindestens drei Stunden im Zeitraum zwischen 22 und 6 Uhr.

    (Anm: LGBl. Nr. 32/2003)

(4) Sonstige besondere Untersuchungen gemäß Abs. 1 und 3 dürfen nur von Ärzten vorgenommen werden, die den Anforderungen für Arbeitsmediziner gemäß § 45 Abs. 7 Oö. GbSG entsprechen.

Lizenziert vom RIS (ris.bka.gv.at - CC BY 4.0 DEED)