§ 5

Haushaltspotenzial

(1) Das Haushaltspotenzial ist für den Voranschlag, den mittelfristigen Finanzplan und den Rechnungsabschluss zu ermitteln. Der Aufbau des Haushaltspotenzials hat der Beilage 1 dieser Verordnung zu entsprechen.

(2) Das Haushaltspotenzial ergibt sich aus der Differenz der wiederkehrenden Mittelaufbringungen und Mittelverwendungen unter jeweiliger Berücksichtigung der entsprechenden Forderungen und Verbindlichkeiten (§ 67 Z 11 NÖ Gemeindeordnung 1973, LGBl. 1000). Als Basis zur Ermittlung des Haushaltspotenzials ist auf den finanzwirksamen Teil der Ergebnisrechnung, für den Bereich der Investitionen und Finanzierungen auf die Finanzierungsrechnung abzustellen, bei weiteren Veränderungen auf die Vermögensrechnung, jeweils ohne Betriebe im Sinne des § 1 Abs. 2 VRV 2015.

(3) Bei der Ermittlung des Haushaltspotenzials ist folgendermaßen vorzugehen:

• Die Summe der Erträge der Ergebnisrechnung (SU 21) sowie die Summe der Aufwendungen (SU 22) sind um die nicht finanzwirksamen Erträge und Aufwendungen zu reduzieren. Daraus ergibt sich die Summe des finanzwirksamen Ergebnisses.

• Die Summe des finanzwirksamen Ergebnisses ist um die jährlich wiederkehrenden vermögenswirksamen Einzahlungen zu erhöhen beziehungsweise um die jährlich wiederkehrenden vermögenswirksamen Auszahlungen zu reduzieren. Eine weitere Reduzierung der Summe der finanzwirksamen Ergebnisse erfolgt um die Kapitaltransfers der Ergebnisrechnung (Kontengruppe 871). Daraus ergibt sich das jährliche Haushaltspotenzial.

(4) Das jährliche Haushaltspotenzial ist um das Ergebnis des Haushaltspotenzials des Vorjahres zu erhöhen bzw. zu vermindern. Daraus ergibt sich das verfügbare Haushaltspotenzial.

(5) Vom verfügbaren Haushaltspotenzial kann eine Dotierung finanzwirksamer Rücklagen erfolgen und führt dies gleichzeitig zu einer Verminderung des verfügbaren Haushaltspotenzials. Die Auflösung einer finanzwirksamen Rücklage (außerhalb eines Einzelnachweises im Sinne des § 3) erhöht wiederum das verfügbare Haushaltspotenzial.

• Ist nach Dotierung von Rücklagen ein positives Ergebnis des verfügbaren Haushaltspotenzials gegeben, kann dies zur Bedeckung von Maßnahmen im Sinne eines Einzelnachweises gemäß § 67 Z 2 NÖ Gemeindeordnung 1973, LGBl. 1000, (Investitionsnachweis), welche beispielsweise über die Kontengruppe 910 zu buchen sind, verwendet werden. In der Folge ergibt sich das kumulierte Haushaltspotenzial.

(6) Vom ermittelten kumulierten Haushaltspotenzial sind zur transparenten Darstellung zusätzlich die Forderungen und Verbindlichkeiten der Teilsumme A des Nachweises über die offenen Forderungen und Verbindlichkeiten (Beilage 3) anzuführen.

(7) Das kumulierte Haushaltspotenzial (§ 67 Z 11 NÖ Gemeindeordnung 1973, LGBl. 1000) kann auf dem Konto 935099 „zweckgebundene Haushaltsrücklage ohne Zahlungsmittelreserven – Haushaltspotenzial“ in der Buchhaltung jährlich ausgewiesen werden.

(8) Die Gemeinde hat sicherzustellen, dass das Haushaltspotenzial aus den Detailkonten der integrierten Haushalte entsprechend der VRV 2015 (Ergebnis-, Finanzierungs- und Vermögensrechnung) grundsätzlich automatisch ermittelt wird.

• Ist eine vollständig automatisierte Berechnung nicht möglich, hat eine händische Berechnung zu erfolgen. Die Daten sind möglichst EDV-unterstützt zusammenzuführen. In diesem Fall sind die Daten zusätzlich im Rahmen der Rechenwerke (§§ 72 bis 73 bzw. §§ 82 bis 84 NÖ Gemeindeordnung 1973, LGBl. 1000) gesondert zu prüfen.

(9) Eine laufende Fortführung der Anfangs- und Endbestände des Haushaltspotenzials ist vorzusehen. Im Jahr der erstmaligen Berechnung (2020) ist das voraussichtliche Sollergebnis des ordentlichen Haushalts des Finanzjahres 2019 heranzuziehen.

02.07.2019