§ 56

Kassen

(1) Kassen führen Zahlungen und Verrechnungen durch. Sie rechnen unmittelbar mit der Landesbuchhaltung ab. Nebenkassen rechnen nicht unmittelbar mit der Landesbuchhaltung, sondern mit anderen Kassen ab.

(2) Die Kasse darf Zahlungen, soweit im Abs. 3 nichts anderes bestimmt ist, nur auf Grund schriftlicher Zahlungs- und Verrechnungsaufträge durchführen.

(3) Einzahlungen, die durch Rechtsvorschriften, durch gerichtliche Verfügungen oder durch Bescheide bestimmt sind, und Auszahlungen, die auf Grund von Gehalts-Lohnlisten geleistet werden, sind ohne schriftliche Anordnung durchzuführen.

(4) Der Zeitraum, währenddessen Barzahlungen im Kassenraum getätigt werden (Kassenstunden), kann schriftlich festgelegt und entsprechend ersichtlich gemacht werden.

(5) Der Bargeldbestand der Kasse ist möglichst niedrig zu halten; er darf den Betrag nicht übersteigen, der für die an den nächsten Tagen voraussichtlich zu leistenden Barauszahlungen oder als Wechselgeld erforderlich ist. Die für diesen Zeitraum entbehrlichen Bargeldbestände sind grundsätzlich am gleichen Tag, in begründeten Ausnahmefällen am nächstfolgenden Werktag, auf das eigene Konto beim örtlichen Geldinstitut oder in Ermangelung eines eigenen Kontos auf das Hauptkonto des Landes „Land Steiermark“ bei der Landes-Hypothekenbank Steiermark AG einzuzahlen.

(6) Die Kasse darf Kassengeschäfte (Zahlungs- und Rechnungsgeschäfte) für andere Dienststellen nur mit Genehmigung der kreditbewirtschaftenden Stelle durchführen. In diesem Falle sind diese Kassengeschäfte in die Prüfung der Kasse miteinzubeziehen.

(7) Der Dienststellenleiter hat selbst oder durch einen Beauftragten fallweise und unvermutet Kassenprüfungen durchzuführen. Das Ergebnis ist in den geprüften Kassenaufschreibungen zu vermerken, allenfalls auch in einer Niederschrift festzuhalten. Festgestellte Mehrbeträge an Barzahlungsmitteln sind als Einnahme, festgestellte Minderbeträge sind, soferne sie nicht vom Kassier sofort ersetzt werden, vorläufig als Ausgabe (Vorschuß) zu verrechnen. Kassenprüfungen sind auch bei einem Wechsel in der Person des Kassiers, Rechnungsführers und Dienststellenleiters, bei Verdacht von Ordnungswidrigkeiten und Schäden (z. B. bei Diebstahl oder Veruntreuung) vorzunehmen.

Anm.: in der Fassung LGBl. Nr. 78/1996