§ 53

Ärztliche Untersuchung

(1) Der Beamte hat sich einer Untersuchung durch einen Amtsarzt oder Vertrauensarzt der Dienstbehörde zu unterziehen

1. 1. zur Feststellung der gesundheitlichen Eignung anläßlich der Pragmatisierung,
2. 2. zur Feststellung der Dienstfähigkeit im Fall der Dienstverhinderung,
3. 3. zur Feststellung der körperlichen und geistigen Eignung für seine Verwendung, wenn berechtigte Zweifel daran bestehen oder
4. 4. zur Feststellung der Dienstunfähigkeit oder Erwerbsunfähigkeit aus Anlaß der Ruhestandsversetzung.

(2) Die Dienstbehörde hat die ärztliche Untersuchung zu veranlassen.

(3) Die ärztliche Untersuchung hat, wenn dies zur Abklärung des Falles erforderlich ist, auch eine fachärztliche Begutachtung einzuschließen. Die Kosten dieser Untersuchungen und Begutachtungen trägt das Land Oberösterreich.