§ 46 BauG.

Alte FassungIn Kraft seit 01.10.1972

§ 46
Erhaltungspflicht

(1) Die Eigentümer von Anlagen, deren Herstellung einer Anzeige oder einer Baubewilligung bedarf oder die auf Grund von Auflagen gemäß § 32 Abs. 3 oder auf Grund von Verpflichtungen gemäß §§ 11 und 12 hergestellt worden sind, müssen diese Anlagen nach Maßgabe der Baubewilligung in einem Zustand erhalten, der den Erfordernissen der Sicherheit und Gesundheit sowie dem Schutz des Landschafts‑ und Ortsbildes entspricht.

(2) Die Behörde ist berechtigt, jederzeit zu überprüfen, ob ein Eigentümer seiner Erhaltungspflicht nach Abs. 1 nachkommt. Hiebei gelten die Vorschriften des § 39 Abs. 3 sinngemäß.

19.04.2018

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