§ 44
Brandalarmeinrichtungen, Brandalarmplan, Brandschutzordnung
(1) Wenn durch die Gegebenheiten der Baustelle im Fall eines Brandes besondere Gefahren auftreten können, hat der Dienstgeber für geeignete Brandalarmeinrichtungen, wie Alarmsirenen, zu sorgen, durch die alle Bediensteten vom Ausbruch eines Brandes sofort und eindeutig in Kenntnis gesetzt werden können.
(2) Für Baustellen nach Abs. 1 ist vom Dienstgeber ein Brandalarmplan zu erstellen, in dem insbesondere geregelt ist, wie und mit welchen Einrichtungen die Bediensteten vom Ausbruch eines Brandes oder über andere Gefahrenzustände in Kenntnis gesetzt werden und wie sie sich in diesen Fällen zu verhalten haben.
(3) Die Bediensteten müssen über die Art des Brandalarmsignals und über das Verhalten im Fall eines Brandes unterwiesen werden. Entsprechende Anschläge, in denen auch die Erreichbarkeit der Feuerwehr angegeben sein muss, müssen an gut sichtbarer Stelle deutlich und dauerhaft angebracht sein. Mindestens einmal jährlich ist auf Baustellen, für die gemäß Abs. 1 eine Brandalarmeinrichtung erforderlich ist, eine Einsatzübung während der Arbeitszeit abzuhalten. Hierüber sind Aufzeichnungen zu führen.
(4) Der Dienstgeber hat für Baustellen nach Abs. 1 eine Brandschutzordnung zu erstellen, in der insbesondere geregelt ist, welche Vorkehrungen in technischer und organisatorischer Hinsicht zur Verhütung und Bekämpfung eines Brandes zu treffen sind.
28.01.2013
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