§ 42

Betriebsbrandschutzordnung und Brandschutzplan

(1) Der Betriebsinhaber hat über Vorschlag des Kommandanten der Betriebsfeuerwehr (des Brandschutzbeauftragten) nach Anhörung der Gemeinde eine Betriebsbrandschutzordnung zu erlassen, deren Einhaltung vom Kommandanten der Betriebsfeuerwehr (Brandschutzbeauftragten) zu überwachen ist. In der Betriebsbrandschutzordnung ist in kurzer, leicht verständlicher Form auf die besonderen Betriebsgefahren hinzuweisen und das richtige Verhalten im Brandfall festzulegen. Ihr Inhalt muß der Gemeinde, den Feuerwehren, die im weiteren Einsatzbereich ihren Standort haben, sowie allen Betriebsangehörigen nachweislich zur Kenntnis gebracht werden.

(2) In Bauwerken und Betriebsanlagen, in welchen eine rasche und zweckentsprechende Brandbekämpfung wegen

1. 1. der Gefährdung von Personen oder Sachen,
2. 2. ihrer Höhe, Ausdehnung oder Lage, oder
3. 3. der in diesen erzeugten oder gelagerten Sachen, oder
4. 4. der Produktionsabläufe

   erschwert ist oder die einen erhöhten Brandschutz erfordern, hat der Eigentümer oder sonstige Verfügungs-, Gebrauchs- oder Nutzungsberechtigte einen Brandschutzplan im Einvernehmen mit der örtlich zuständigen Feuerwehr zu erstellen.