§ 30

Verrechnung der Zahlungen

(1) Als Zahlungen sind im Phasenfeld 5 alle Anordnungen der kreditbewirtschaftenden Stelle zu verrechnen, die zur Erfüllung von Berechtigung/Verpflichtung (Phase 3 bei den kreditbewirtschaftenden Stellen) und Forderung/Schuld (Phase 4) oder unmittelbar zu Einnahmen oder Ausgaben des Landes führen (Phase 2). Mit der Zahlung wird bei Einnahmen der Voranschlagsbetrag erfüllt und bei Ausgaben der verfügbare Kredit endgültig in Anspruch genommen. Die Zahlung stellt den endgültigen Abschluß einer Gebarung dar.

(2) Bei den Einnahmen werden die Zahlungen im Phasenfeld 5 (Soll) und Phasenfeld 2 (Haben) bzw. im Phasenfeld 4 (Haben) verrechnet.

(3) Bei den Ausgaben werden die Zahlungen im Phasenfeld 2 (Soll) bzw. Phasenfeld 4 (Soll) und im Phasenfeld 5 (Haben) verrechnet.

(4) Das Phasenfeld Zahlung zeigt an:

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Das Phasenfeld Zahlung zeigt saldenmäßig an:

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(5) Nichtveranschlagte Rückzahlungen von Einnahmen und Ausgaben, die im selben Rechnungsjahr anfallen, sind auf dem Voranschlagskonto der ursprünglichen Zahlung zu verrechnen, sofern nicht die Eröffnung einer neuen Voranschlagsstelle von der Landesfinanzabteilung vorgesehen ist. Der erfüllte Voranschlagsbetrag bei den Einnahmen oder der endgültig in Anspruch genommene Voranschlagsbetrag bei den Ausgaben wird durch die Rückzahlung verringert.

(6) Geleistete Anzahlungen und Vorauszahlungen sind im Phasenfeld 5 der Voranschlagskonten zu verrechnen und bis zu ihrer Abrechnung evident zu halten. Zahlungen, denen die laufende Inanspruchnahme von der Art nach feststehenden Gegenleistungen zugrundeliegt (z. B. Energiebezüge, Mieten), sind, auch wenn sie im voraus geleistet werden, nicht als Anzahlung oder Vorauszahlung zu verrechnen. Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch für empfangene Anzahlungen und Vorauszahlungen.

(7) Wird die Abschreibung einer Forderung des Landes gemäß § 12 Abs. 4 der Geschäftsordnung der Steiermärkischen Landesregierung genehmigt, ist der Forderungsbetrag auf den Einnahmenkonten und gleichzeitig auf einem entsprechenden Ausgabenkonto als Zahlung (Gegenverrechnung) zu verrechnen.