Begriffsbestimmungen

§ 2

Im Sinn dieses Gesetzes bedeuten die Ausdrücke:

1. 1. Änderung einer Anlage: eine Änderung der Beschaffenheit oder der Funktionsweise oder eine Erweiterung der Anlage, die nachteilige Auswirkungen auf den Menschen oder die Umwelt haben kann; eine wesentliche Änderung ist eine Änderung der Anlage, die erhebliche nachteilige Auswirkungen auf den Menschen oder die Umwelt haben kann oder die, soweit im § 1 Abs. 1 oder im Anhang I der IPPC-Richtlinie Schwellenwerte festgelegt sind, für sich genommen die Schwellenwerte erreicht;
2. 2. Anlage (IPPC-Anlage): eine ortsfeste technische Einheit, in der eine oder mehrere der im § 1 Abs. 1 erfassten Tätigkeiten sowie andere unmittelbar damit verbundene Tätigkeiten durchgeführt werden, die mit den an diesem Standort durchgeführten Tätigkeiten in einem technischen Zusammenhang stehen und die Auswirkungen auf die Emissionen und die Umweltverschmutzung haben können;
3. 3. Betreiber: jede natürliche oder juristische Person, die eine Anlage betreibt oder besitzt oder der die ausschlaggebende wirtschaftliche Verfügungsmacht über den technischen Betrieb der Anlage übertragen worden ist;
4. 4. Emission: die von Punktquellen oder diffusen Quellen der Anlage ausgehende direkte oder indirekte Freisetzung von Stoffen, Erschütterungen, Wärme oder Lärm in die Luft, das Wasser oder den Boden;
5. 5. Emissionsgrenzwert: die im Verhältnis zu bestimmten spezifischen Parametern ausgedrückte Masse, die Konzentration und/oder das Niveau einer Emission, die/das in einem oder mehreren Zeiträumen nicht überschritten werden dürfen; die Emissionsgrenzwerte für Schadstoffe gelten normalerweise an dem Punkt, an dem die Emissionen die Anlage verlassen; eine etwaige Verdünnung ist bei der Festsetzung der Grenzwerte nicht zu berücksichtigen;
6. 6. Stand der Technik: der auf den einschlägigen wissenschaftlichen Erkenntnissen beruhende Entwicklungsstand fortschrittlicher Verfahren, Einrichtungen oder Betriebsweisen, deren Funktionstüchtigkeit erprobt und erwiesen ist. Bei der Bestimmung des Standes der Technik sind insbesondere jene vergleichbaren Verfahren, Einrichtungen oder Betriebsweisen heranzuziehen, welche zur Erreichung eines allgemein hohen Schutzniveaus für die Umwelt insgesamt am wirksamsten sind, und unter Beachtung der sich aus einer bestimmten Maßnahme ergebenden Kosten und ihres Nutzens und des Grundsatzes der Vorsorge und der Vorbeugung im Allgemeinen wie auch im Einzelfall die Kriterien des Anhanges zu diesem Gesetz zu berücksichtigen;
7. 7. Stoff: chemische Elemente und ihre Verbindungen, ausgenommen radioaktive Stoffe im Sinn des Art. 1 der Richtlinie 80/836/Euratom des Rates vom 15. Juli 1980 und genetisch modifizierte Organismen im Sinn des Art. 2 der Richtlinie 90/219/EWG des Rates vom 23. April 1990 und der Richtlinie 90/220/EWG vom 23. April 1990;
8. 8. Umweltverschmutzung: die durch menschliche Tätigkeiten direkt oder indirekt bewirkte Freisetzung von Stoffen, Erschütterungen, Wärme oder Lärm in die Luft, das Wasser oder den Boden, die zu einer Schädigung der menschlichen Gesundheit, der Umweltqualität oder von Sachwerten oder zu einer Beeinträchtigung oder Störung von Annehmlichkeiten oder anderen legitimen Nutzungen der Umwelt führen können.