Begriffsbestimmungen

§ 2

Im Sinn dieses Gesetzes gelten als:

1. 1. Fonds: der Salzburger Gesundheitsfonds.
2. 2. Fondskrankenanstalten: Krankenanstalten, die im Jahr 1996 Zuschüsse des Krankenanstalten-Zusammenarbeitsfonds erhalten haben und

1. a) öffentliche allgemeine Krankenanstalten und öffentliche Sonderkrankenanstalten mit Ausnahme der Pflegeabteilungen in Krankenanstalten für Psychiatrie sind (§ 2 Abs. 1 Z 1 und 2 SKAG) oder
2. b) private allgemeine und gemeinnützige Krankenanstalten (§ 2 Abs. 1 Z 1 SKAG) sind.

1. 3. Fondspatienten: Patienten, bei welchen die Leistungen der Fondskrankenanstalten gemäß Art. 25 Abs. 6 der Vereinbarung vom Fonds abzugelten sind.
2. 4. LKF-Modell: die zur Durchführung der leistungsorientierten Krankenanstaltenfinanzierung (Art. 27 der Vereinbarung) ergangenen Vorschriften und Beschreibungen einschließlich dem Programm zur Ermittlung der Punktewerte von Krankenanstaltenleistungen nach leistungsorientierten Diagnosefallgruppen (LDF-Punkte).
3. 5. Verbindliche Pläne: der Österreichische Strukturplan Gesundheit (ÖSG) sowie die auf seiner Grundlage erlassenen verbindlichen Detailplanungen, insbesondere die Regionalen Strukturpläne Gesundheit (RSG), (Art. 4 der Vereinbarung).
4. 6. Vereinbarung (alt): die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens, kundgemacht unter LGBl Nr 70/2005.
5. 6a. Vereinbarung oder Vereinbarung (neu): die Vereinbarung gemäß Art. 15a B-VG über die Organisation und Finanzierung des Gesundheitswesens, kundgemacht unter LGBl Nr 52/2008.
6. 7. Verbraucherpreisindex: der Verbraucherpreisindex 2000 oder ein an seine Stelle tretender vergleichbarer Index.