§ 25

Die voranschlagsmäßige Verrechnung

(1) Die voranschlagsmäßige Verrechnung hat sich der Gliederung des jeweiligen Voranschlages anzupassen. Sie hat alle Einnahmen und Ausgaben, die in Vollziehung des Voranschlages anfallen, zu umfassen. Dazu gehören auch Gebarungen, die im Voranschlag nicht vorgesehen sind, wenn sie ihrer Natur nach endgültig voranschlagsmäßige und nicht durchlaufende Gebarungen sind.

(2) Die voranschlagsmäßigen Einnahmen und Ausgaben sind stets für Rechnung einer bestimmten Haushaltsstelle zu verrechnen. Ist diese im voraus nicht bekannt, sind die angefallenen Beträge zunächst in die durchlaufende Gebarung aufzunehmen.

(3) Im Voranschlag nicht vorgesehene (außerplanmäßige) Einnahmen und Ausgaben sind bei eigenen Haushaltsstellen nachzuweisen.

(4) Ueberschreitungen (überplanmäßige Einnahmen und Ausgaben) sind in voller Höhe bei den sachlich zugehörigen Haushaltsstellen nachzuweisen.

(5) Ausgaben, die in einem Sammelnachweis zusammengefaßt sind, können zunächst auf einem hiefür eingerichteten Sachbuchblatt verrechnet werden. Sie sind spätestens am Ende des Haushaltsjahres auf die in Betracht kommenden Haushaltsstellen umzubuchen.

(6) Die Verrechnung hat grundsätzlich ungekürzt zu erfolgen (Bruttoverrechnung).

(7) Absetzungen sind zulässig, wenn es sich um nicht veranschlagte Rückersätze von Einnahmen oder Ausgaben handelt und der Rückersatz in demselben Jahr wie die dazugehörige Ausgabe oder Einnahme erfolgt. Bei Rückersätzen von Abgaben und persönlichen Ausgaben ist die Absetzung ohne zeitliche Beschränkung zulässig.

(8) Ueberschüsse und Fehlbeträge aus Vorjahren sind in die Haushaltsrechnung aufzunehmen. Sie ergeben sich als Unterschied aus der Gegenüberstellung der Summe der Einnahmen und Ausgaben des Vorjahres.