§ 253

Dienstbeurteilung

(1) § 82 ist mit der Maßgabe anzuwenden, dass die Dienstbeurteilung zu lauten hat:

1. 1. ausgezeichnet, bei hervorragenden Leistungen gemäß Abs. 1;
2. 2. sehr gut, bei überdurchschnittlichen Leistungen gemäß Abs. 1;
3. 3. gut, bei durchschnittlichen Leistungen gemäß Abs. 1;
4. 4. entsprechend, wenn das zur ordnungsgemäßen Versehung des Dienstes unerlässliche Mindestmaß an Leistung ständig erreicht wird;
5. 5. nicht entsprechend, wenn das zur ordnungsgemäßen Versehung des Dienstes unerlässliche Mindestmaß an Leistung nicht erreicht wird.

(2) Lautet die Dienstbeurteilung mindestens auf „gut“, so gilt die für die Zeitvorrückung erforderliche Durchschnittsleistung als erbracht.

(3) Wenn die Dienstbeurteilung die Grundlage für eine Ernennung auf einen Dienstposten einer höheren Dienstklasse (Beförderung) darstellt, ist die Dienstbeurteilung im Folgejahr bis spätestens 31. März, wenn die dienstrechtliche Maßnahme am 1. Juli bzw. bis 30. September, wenn die dienstrechtliche Maßnahme am 1. Jänner wirksam werden soll, der Dienstbehörde vorzulegen.

02.06.2022