Zusammenlegungsplan
§ 24

(1) Die neue Flureinteilung ist in einem Zusammenlegungsplan festzulegen.

(2) Der Zusammenlegungsplan hat zu enthalten:

1. a) den Besitzstandsausweis und den Bewertungsplan (§ 15);
2. b) den Plan über die gemeinsamen wirtschaftlichen Anlagen (§ 22);
3. c) die rechnungsmäßige Ermittlung des Abfindungsanspruches jeder Partei (Abfindungsberechnung) (§ 18);
4. d) den Abfindungsausweis (§ 18);
5. e) den Teilabfindungsausweis (§ 30);
6. f) die planliche Darstellung des neuen Besitzstandes (Lageplan);
7. g) die Haupturkunde, das ist die zusammenfassende Erläuterung der unter a) bis f) angeführten Planbestandteile, ferner die Darlegung aller jener Verhältnisse, insbesondere der rechtlichen, die aus den vorbezeichneten Teilen des Zusammenlegungsplanes nicht vollständig und übersichtlich hervorgehen, namentlich der Bestimmungen über die Herstellung, Benützung und Erhaltung der gemeinsamen wirtschaftlichen Anlagen und allenfalls der Belastungen der Abfindungsgrundstücke, soweit sie nicht aus dem Teilabfindungsausweis hervorgehen.

(3) Bestimmungen öffentlich-rechtlicher Natur dürfen in den Zusammenlegungsplan nur dann aufgenommen werden, wenn sie Angelegenheiten der Landeskultur betreffen, die in Verbindung mit der Zusammenlegung einer Regelung unterzogen werden. Insbesondere sind daher Bestimmungen über öffentliche Lasten in den Plan nicht aufzunehmen.

15.03.2018