§ 23 LEG

Alte FassungIn Kraft seit 01.3.2006

Anschlusspreis

§ 23

(1) Die Elektrizitätsunternehmen sind berechtigt, bei Neuanschlüssen oder bei Erhöhung oder Überschreitung des vereinbarten Ausmaßes der Netznutzung den Abnehmern angemessene, allenfalls preisbehördlich bestimmte Anschlusspreise zur Abgeltung der notwendigen Aufwendungen für die Errichtung von Leitungsanlagen, die unmittelbar oder mittelbar dem Abnehmer dienen, in Rechnung zu stellen.

(2) Neuanschluss ist der erstmalige Erwerb oder der Wiedererwerb eines örtlich gebundenen Stromlieferungsrechtes für eine Anlage vom Netzbetreiber.

(3) Die nähere Regelung der Anschlusspreise hat in den allgemeinen Bedingungen gemäß § 21 zu erfolgen. Darin ist insbesondere festzulegen, dass

  1. 1. die Kosten für die tatsächlichen Aufwendungen für Netze, die für den Anschluss einer Anlage oder mehrerer Anlagen notwendig sind, nach wirtschaftlichen Grundsätzen ermittelt und verursachungsgerecht zugeordnet werden; und
  2. 2. die Kosten für bestehende Netze entweder nach Pauschalsätzen oder nach tatsächlichen Aufwendungen im Sinn der Z 1 verrechnet werden, wobei beide Verrechnungsarten nebeneinander angewendet werden dürfen.

(4) Dem Abnehmer ist anlässlich der Vorschreibung des Anschlusspreises auf dessen Verlangen in alle Berechnungsunterlagen über die Ermittlung des Anschlusspreises Einsicht zu gewähren. Der Abnehmer kann auch die Übermittlung einer für die Beurteilung ausreichenden Kostenaufstellung verlangen.

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