Anwendung der Verordnung über die
Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz

§ 1

Die Verordnung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 2014 (VGÜ 2014), BGBl II Nr 27/1997, in der Fassung der Verordnung BGBl II Nr 179/2016, ist im Anwendungsbereich des Bediensteten-Schutzgesetzes sowie der Arbeitsschutzbestimmungen der Salzburger Landarbeitsordnung 1995 mit folgenden Maßgaben anzuwenden:

1. 1. Folgende Bestimmungen finden keine Anwendung: §§ 1, 3 Abs. 1 Z 2 und Abs. 2, 3a, 9, 10 und 11.
2. 2. Im Anwendungsbereich des Bediensteten-Schutzgesetzes:

1. a) An die Stelle der Begriffe “Arbeitnehmer/innen" und “Arbeitgeber/innen" treten die Begriffe “Bedienstete" und “Dienstgeber".
2. b) Folgende Verweisungen auf die Bestimmungen des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes (ASchG) gelten als Verweisungen auf die nachstehenden Bestimmungen des Bediensteten-Schutzgesetzes:

betreffend den Gegenstand ASchG BSG

Gesundheitsüberwachung § 49 § 30

Eignungs- und Folgeuntersuchungen

Ermittlung und Beurteilung der

Gefahren/Festlegung von Maßnahmen § 4 § 4

Ermittlung und Beurteilung von

Arbeitsstoffen § 41 § 28

Untersuchungen bei Lärmeinwirkung § 50 §§ 30 und 31

Sonstige besondere Untersuchungen § 51 § 32

Bestellung von Arbeitsmedizinern § 79 Abs. 2 § 45 Abs. 4

1. 3. Im Anwendungsbereich der Arbeitnehmerschutzbestimmungen der Salzburger Landarbeitsordnung 1995:

1. a) An die Stelle der Begriffe “Arbeitnehmer/innen" und “Arbeitgeber/innen" treten die Begriffe “Dienstnehmer" bzw “Dienstgeber".
2. b) Folgende Verweisungen auf die Bestimmungen des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes (ASchG) gelten als Verweisungen auf die nachstehenden Bestimmungen der Salzburger Landarbeitsordnung 1995:

betreffend den Gegenstand ASchG LArbO

Gesundheitsüberwachung § 49 Abs. 1 § 103 Abs. 1

Eignungs- und Folgeunter-

suchungen § 49 Abs. 2 § 103 Abs. 3

Ermittlung und Beurteilung der

Gefahren/Festlegung von

Maßnahmen § 4 § 88

Ermittlung und Beurteilung von

Arbeitsstoffen § 41 § 101 Abs. 4 bis 7

Untersuchungen bei Lärmein-

wirkung § 50 § 103 Abs. 1

Sonstige besondere Unter-

suchungen § 51 Abs. 1 und 3 § 103 Abs. 5 und 11

Bestellung von Arbeits-

Medizinern § 79 Abs. 2 § 105 Abs. 2

1. c) Der Zeitabstand für Folgeuntersuchungen bei Einwirkung von Benzol bemisst sich nach § 103 Abs. 2 Z 3 LArbO 1995.

07.02.2017