1. Abschnitt

Allgemeine Bestimmungen

§ 1

Ziele

(1) Ziel der Bedarfsorientierten Mindestsicherung ist die Vermeidung und Bekämpfung von Armut und sozialer Ausschließung oder von anderen sozialen Notlagen bei hilfsbedürftigen Personen.

(2) Die Bedarfsorientierte Mindestsicherung soll hilfsbedürftigen Personen, solange als sie dazu Hilfe benötigen, ein menschenwürdiges Leben ermöglichen.

(3) Durch die Bedarfsorientierte Mindestsicherung sollen

• - soziale Notlagen nach Möglichkeit vermieden werden,
• - Personen weitest möglich befähigt werden, soziale Notlagen aus eigener Kraft abzuwenden und dauerhaft zu überwinden und
• - der notwendige Bedarf von Personen, die sich in sozialen Notlagen befinden, gedeckt werden.

09.12.2014