Anpassungsaufträge

§ 19

(1) Werden Tiere nicht den Bestimmungen dieses Gesetzes oder den auf seiner Grundlage erlassenen Verordnungen oder Bescheiden entsprechend gehalten, sind dem Tierhalter mit Bescheid Änderungen der Haltungsform oder der Anlagen, in denen die Tiere gehalten werden, oder sonstige Maßnahmen vorzuschreiben, mit denen innerhalb einer angemessenen Frist eine diesem Gesetz entsprechende Haltung erreicht werden kann. Ein Anpassungsauftrag ist nicht zu erlassen, wenn die festgestellten Mängel ein Tierhalteverbot gemäß § 20 Abs 1 Z 3 erfordern. Von der Erlassung eines Anpassungsauftrages kann abgesehen werden, wenn die Abweichungen von den Bestimmungen dieses Gesetzes oder den auf seiner Grundlage erlassenen Verordnungen oder Bescheiden geringfügig sind und insgesamt eine Tierhaltung gewährleistet ist, die den Zielsetzungen dieses Gesetzes und dem ethologischen Grundbedürfnis der Tierart entspricht.

(2) Bei der Bestimmung der Anpassungsfrist ist auf die Art der Maßnahme und deren wirtschaftliche Zumutbarkeit Bedacht zu nehmen.