§ 18*)
Umweltprüfung

(1) Die Bestimmungen des § 10 Abs. 1 bis 5 und 7 bis 9 über die Umweltprüfung gelten sinngemäß mit der Abweichung, dass

1. a) der Entwurf des Straßen- und Wegekonzeptes samt einem allgemein verständlichen Erläuterungsbericht, in den der Umweltbericht aufzunehmen ist, auf der Homepage der Gemeinde im Internet zu veröffentlichen ist, von der Veröffentlichung nur das Amt der Landesregierung zu verständigen ist und jede Person im Gemeindeamt während der Amtsstunden Einsicht nehmen kann,
2. b) auf die Veröffentlichung nach lit. a entsprechend dem § 16 Abs. 4 hinzuweisen ist,
3. c) eingelangte Änderungsvorschläge und sonstige Stellungnahmen vor der Beschlussfassung der Gemeindevertretung vorzulegen sind,
4. d) die zusammenfassende Erklärung nach § 19 zu veröffentlichen ist und
5. e) die Überwachung nach dem sinngemäß anzuwendenden § 10 Abs. 9 durch den Bürgermeister zu erfolgen hat.

(2) Bei einem Straßen- und Wegekonzept, das einer Umweltprüfung nach § 17 Abs. 1 lit. b zu unterziehen ist, ist überdies der § 10e Abs. 2 bis 4 des Raumplanungsgesetzes sinngemäß anzuwenden.

*) Fassung LGBl.Nr. 10/2021

LGBl.Nr. 79/2012: Neukundmachung

LGBl.Nr. 54/2015: Dieses Gesetz dient der Umsetzung der Richtlinien 2012/18/EU und 2014/61/EU .

24.02.2021