§ 17 WBAG

Alte FassungIn Kraft seit 01.1.2014

Europäische Konformitätskennzeichnung

§ 17.

(1) Zum Zeichen der Konformität eines Bauproduktes ist auf dem Produkt selbst oder seiner Verpackung die CE-Kennzeichnung (CE-Konformitätskennzeichnung gemäß Anhang III der Bauproduktenrichtlinie) anzubringen.

(2) Zusätzlich zur CE-Kennzeichnung sind anzugeben:

  1. 1. Kennnummer der Stelle, die bei der Produktionsüberwachung eingeschaltet wurde,
  2. 2. Name oder Kennzeichnung des Herstellers,
  3. 3. die letzten beiden Ziffern des Jahres, in dem die CE-Kennzeichnung des Bauproduktes angebracht wurde,
  4. 4. gegebenenfalls die Nummer der EG-Konformitätsbescheinigung,
  5. 5. gegebenenfalls Angaben zu den Produktmerkmalen gemäß den technischen Spezifikationen.

(3) Für das Anbringen der CE-Kennzeichnung auf dem Produkt selbst, auf einem daran angebrachten Etikett, auf seiner Verpackung oder auf den kommerziellen Begleitpapieren ist der Hersteller oder sein in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder des Europäischen Wirtschaftsraumes ansässiger Bevollmächtigter verantwortlich.

(4) Das Anbringen von Kennzeichnungen auf Produkten oder ihren Verpackungen, durch die Dritte hinsichtlich der Bedeutung und des Schriftbildes der CE-Kennzeichnung irregeführt werden könnten, ist verboten. Sofern die Sichtbarkeit und Lesbarkeit der CE-Kennzeichung nicht beeinträchtigt wird, dürfen auch andere Kennzeichnungen auf dem Bauprodukt oder seiner Verpackung angebracht werden.

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