§ 17 L-GIG

Alte FassungIn Kraft seit 14.4.2010

§ 17
Verordnungsermächtigung der Landesregierung

Die Landesregierung kann durch Verordnung nähere Regelungen erlassen, insbesondere über:

  1. a) die Beschreibung der Geodaten-Themen (§ 2 Abs. 1 lit. b);
  2. b) die Festlegung technischer Modalitäten zur Interoperabilität und Harmonisierung von Geodatensätzen und -diensten (§ 6 Abs. 1);
  3. c) die Festlegung technischer Spezifikationen und Mindestleistungskriterien für die Netzdienste (§ 7 Abs. 1);
  4. d) die Festlegung technischer Spezifikationen der Verknüpfung der Geodatensätze und -dienste mit dem Netzwerk (§ 8 Abs. 1 und 2);
  5. e) die Festlegung harmonisierter Bedingungen für die gemeinsame Nutzung von Geodaten durch Organe und Einrichtungen der Europäischen Gemeinschaft (§ 12 Abs. 1);
  6. f) die Festlegung der Inhalte und Formen des Monitorings und der Berichte an das zuständige Bundesministerium (§§ 15 und 16).

Lizenziert vom RIS (ris.bka.gv.at - CC BY 4.0 DEED)