§ 16

Förmlicher Zahlungs- und Verrechnungsauftrag

(1) Die Anordnung einer Zahlung oder Verrechnung durch die kreditbewirtschaftenden Stellen gegenüber der Landesbuchhaltung hat mittels eines förmlichen Zahlungs- und Verrechnungsauftrages zu erfolgen.

(2) Ein förmlicher Zahlungs- und Verrechnungsauftrag kann jeweils für mehrere Zahlungspflichtige oder Empfangsberechtigte erlassen werden. Er kann ebenso mehrere Verrechnungsanweisungen enthalten. Zahlungen oder Verrechnungen mit einer gemeinsamen Verrechnungsanweisung und demselben Verrechnungsgrund können zweckmäßigerweise zu einem Sammel-Zahlungs- und Verrechnungsauftrag zusammengefaßt werden.

(3) Wiederkehrende Zahlungen sind mit einem Dauer-Zahlungs- und Verrechnungsauftrag anzuordnen, abzuändern oder einzustellen. Der Verrechnungsauftrag hat die Leistungszeitpunkte zu enthalten.