§ 15
Einstellung und Neubemessung von Leistungen
(1) Hauptleistungen nach § 8 Abs. 1 gelten als eingestellt, wenn
- 1. das Ziel der Hauptleistung erreicht wurde,
- 2. sie nicht mehr in Anspruch genommen werden können oder
- 3. sie länger als sechs Monate nicht in Anspruch genommen wurden.
(2) Die Maßnahmen der beruflichen Qualifizierung, der geschützten Arbeit und der Arbeitsassistenz und Arbeitsbegleitung nach § 11 Abs. 2 Z 1, 2 und 4 gelten als eingestellt, wenn auf Grund dieser Maßnahmen ein Anspruch auf Alterspension erworben wurde, spätestens aber mit Vollendung des 65. Lebensjahrs.
(3) Hauptleistungen nach § 8 Abs. 1 sind einzustellen, wenn die Voraussetzungen nach § 4 nicht mehr vorliegen.
(4) Hauptleistungen nach § 8 Abs. 1 können eingestellt werden, wenn der Mensch mit Beeinträchtigungen oder dessen gesetzliche Vertretung
- 1. sich ohne triftigen Grund weigert, sich einer zumutbaren Maßnahme zu unterziehen oder einer solchen zuzustimmen, durch welche die Beeinträchtigungen beseitigt oder erheblich und nachhaltig vermindert werden könnten, oder
- 2. deren Erfolg vereitelt.
(5) Ändern sich die Voraussetzungen für die Gewährung oder das Ausmaß der Hauptleistungen nach § 8 Abs. 1, sind diese neu zu bemessen.
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