§ 13

Kehrverpflichtung

(1) Feuerstätten mit ihren Verbindungsstücken (Rauch- und Abgasrohre, Abgasleitungen oder fest verlegte Verbindungsstücke) sowie Rauch- und Abgasfänge sind so zu reinigen, daß die Entzündung von Ablagerungen vermieden und die wirksame Ableitung der Verbrennungsgase gewährleistet wird. Luft- und Dunstleitungen wie Lüftungsanlagen sowie Müllabwurfschächte sind so zu reinigen, daß ihre Funktionsfähigkeit gewährleistet ist.

(2) Die Reinigung der Rauch- und Abgasfänge, der feststehenden Feuerstätten, der Abgasleitungen sowie der fest verlegten Verbindungsstücke hat durch den Rauchfangkehrer zu erfolgen. Luft- und Dunstleitungen ohne mechanische Lüftung oder mit mechanischer Lüftung mit einem Querschnitt von mehr als 100 cm², ausgenommen Anlagen mit zentraler mechanischer Absaugung, müssen nur dann durch den Rauchfangkehrer gereinigt werden, wenn sie sich in Bauwerken befinden, die mehr als drei Geschosse (Haupt- und Nebengeschosse) aufweisen und die keine Ein- oder Zweifamilienhäuser oder Reihenhäuser sind. Die Reinigung von nicht feststehenden Feuerstätten und ihrer lösbaren Verbindungsstücke, von Luft- und Dunstleitungen in anderen als den im zweiten Satz genannten Bauwerken sowie von Anlagen mit mechanischer zentraler Absaugung, kann auch ohne Beiziehung eines Rauchfangkehrers vorgenommen werden; dies gilt auch für die Reinigung der Feuerzüge von Wasserkesseln, von Dampfkesseln nur, wenn sie unter Aufsicht des Kesselwärters erfolgt.

(3) Die Eigentümer oder sonstigen Verfügungs-, Gebrauchs- oder Nutzungsberechtigten von Bauwerken, in denen Kehrgegenstände gelegen sind, haben die vorgeschriebenen Reinigungen und Überprüfungen zu den Kehrterminen (§ 14) zu veranlassen und durch Rauchfangkehrer ungehindert vornehmen zu lassen; diese Verpflichtung obliegt hinsichtlich der Kehrgegenstände in allgemein zugänglichen Räumen dem Eigentümer des Bauwerks, hinsichtlich der übrigen Kehrgegenstände dem Mieter oder sonstigen Verfügungs-, Gebrauchs- oder Nutzungsberechtigten.

(4) Bei jeder Kehrung hat der Rauchfangkehrer die Kehrgegenstände zur Gänze zu reinigen; er hat die vorhandenen Ablagerungen nach Bedarf, jedoch mindestens einmal jährlich auszuräumen oder, falls die Ausräumung vom Benützer des Kehrgegenstandes vorgenommen wird, sich von der ordnungsgemäßen Vornahme zu überzeugen.

(5) Durch die Reinigung und Überprüfung darf die gewöhnliche Benützung der Feuerstätten über das unvermeidliche Ausmaß hinaus nicht behindert und eine vermeidbare Belästigung der Benützer des Bauwerks nicht verursacht werden.