§ 136
Besondere Pflichten und Verhalten der Bediensteten

(1) Jede bzw. jeder Bedienstete hat die zum Schutz des Lebens und der Gesundheit der Bediensteten durch das 1., 2. und 3. Hauptstück dieser Verordnung gebotenen Schutzmaßnahmen anzuwenden sowie sich entsprechend diesen Anordnungen zu verhalten und die ihr bzw. ihm im Zusammenhang damit erteilten Weisungen zu befolgen.

(2) Bedienstete haben alle nach dieser Verordnung zu errichtenden und beizustellenden Einrichtungen und Vorrichtungen zum Schutz des Lebens und der Gesundheit der Bediensteten den Erfordernissen des Schutzzwecks entsprechend zu benützen und pfleglich zu behandeln.

(3) Bedienstete dürfen an Betriebseinrichtungen, sonstigen mechanischen Einrichtungen und Betriebsmitteln angebrachte Schutzvorrichtungen oder Schutzmaßnahmen anderer Art weder beschädigen noch abnehmen oder unwirksam machen. Sie dürfen ferner die Betätigung von Schutzvorrichtungen, die Anwendung von Schutzmaßnahmen anderer Art sowie von Arbeitsvorgängen und Arbeitsverfahren, die zum Zweck einer Verringerung der Gefahren für Leben und Gesundheit vorgeschrieben sind, nicht verhindern.

(4) Bedienstete dürfen sich nicht an Betriebseinrichtungen, sonstigen mechanischen Einrichtungen und Betriebsmitteln betätigen, deren Bedienung, Benützung oder Instandhaltung ihnen nicht obliegt.

(5) Bedienstete, die sich in einem durch Alkohol, Arzneimittel oder Suchtgift beeinträchtigten Zustand befinden, dürfen die Baustelle nicht betreten. Der Genuss alkoholhältiger Getränke während der Arbeitszeit ist verboten. In den Ruhepausen dürfen solche Getränke nur getrunken werden, wenn sich die Bediensteten dadurch nicht in einen Zustand versetzen, in dem sie sich selbst oder andere auf der Baustelle Beschäftigte gefährden.

(6) Die Bediensteten haben sich, soweit dies auf Grund ihrer fachlichen Kenntnisse und Berufserfahrungen von ihnen verlangt werden kann, vor der Benützung von Betriebseinrichtungen, sonstigen mechanischen Einrichtungen und von Betriebsmitteln sowie Gegenständen der Schutzausrüstung und von sonstigen Einrichtungen oder Gegenständen für den Schutz der Bediensteten zu vergewissern, ob diese offenkundige Mängel aufweisen, durch die der notwendige Schutz der Bediensteten beeinträchtigt wird. Festgestellte Mängel und auffallende Erscheinungen an solchen Einrichtungen, Mitteln oder Gegenständen sind sogleich dem Dienstgeber, der Aufsichtsperson oder der von diesen hiefür bestimmten Stelle auf der Baustelle und der Personalvertretung zu melden.

(7) Bedienstete haben unverzüglich dem Dienstgeber oder der Aufsichtsperson Mitteilung zu machen, wenn sie

1. 1. an Schwächen und Gesundheitsschädigungen gemäß § 5 Abs. 1 leiden,
2. 2. aus gesundheitlichen Gründen persönliche Schutzausrüstungen nicht verwenden können (§ 5 Abs. 2), oder
3. 3. mit dem Lenken von Fahrzeugen gemäß § 5 Abs. 5 beauftragt sind und Umstände auftreten, die ihre Lenkfähigkeit in Frage stellen.