§ 12
Europäisches Konformitätszeichen
(1) Zum Zeichen der Konformität auf Grund einer Konformitätserklärung oder eines Konformitätszertifikats ist von der Herstellerin oder dem Hersteller das Konformitätszeichen auf dem Bauprodukt selbst oder seiner Verpackung oder dem Lieferschein anzubringen. Hat weder die Herstellerin oder der Hersteller noch die Vertretung den Geschäftssitz in einem Vertragsstaat des EWR-Abkommens, ist die Kennzeichnung durch jene Person durchzuführen, die das Bauprodukt erstmals in Verkehr bringt. Das Konformitätszeichen besteht aus dem CE-Zeichen nach dem Muster der Anlage zu diesem Gesetz.
(2) Zusätzlich zum Konformitätszeichen sind anzugeben:
- 1. Name oder Kennzeichen der Herstellerin oder des Herstellers;
- 2. Angaben zu den Produktmerkmalen nach der maßgeblichen europäischen technischen Spezifikation;
- 3. die letzten beiden Ziffern des Herstellungsjahres des Bauprodukts;
- 4. gegebenenfalls die eingeschaltete Zertifizierungsstelle sowie
- 5. gegebenenfalls die Nummer des Konformitätszertifikats.
(3) Ein Bauprodukt, welches das CE-Zeichen trägt, hat die widerlegbare Vermutung für sich, dass es brauchbar ist und die Konformität nachgewiesen wurde.
(4) An Bauprodukten, die den Anforderungen dieses Gesetzes nicht oder nicht mehr entsprechen, darf weder das CE-Zeichen noch ein damit verwechselbares Zeichen angebracht werden. Gleiches gilt für die Verpackung dieser Bauprodukte, am Produkt angebrachte Etiketten, den Lieferschein und andere kommerzielle Begleitpapiere.
Lizenziert vom RIS (ris.bka.gv.at - CC BY 4.0 DEED)
