3. Abschnitt

Ressourcen-, Ziel- und Leistungspläne

§ 10

Funktion und Erstellung der Ressourcen-, Ziel- und Leistungspläne

(1) Der Ressourcen-, Ziel- und Leistungsplan (im Folgenden: RZL) hat folgende Funktionen:

1. 1. Unterstützung des Controllings im Allgemeinen und des internen Wirkungscontrollings (§ 53 StLHG) im Besonderen,
2. 2. Planungsgrundlage für den Finanzrahmen und das jährliche Landesbudget (Abs. 3).

(2) Jede haushaltsführende Stelle hat einen Entwurf des RZL für den Zeitraum des geltenden Finanzrahmens zu erstellen (§ 38 StLHG), dem alle Detailbudgets der haushaltsführenden Stelle zugeordnet sind.

(3) Jede haushaltsführende Stelle hat dem für das jeweilige Detailbudget zuständigen haushaltsleitenden Organ den betreffenden Teil des RZL-Entwurfs so rechtzeitig zu übermitteln, dass dieser für die Planung des Finanzrahmens und des jährlichen Landesbudgets berücksichtigt werden kann.