§ 10

Gliederung der Einnahmen und Ausgaben

(1) Die Einnahmen und Ausgaben sind gemäß der Voranschlags- und Rechnungsabschlußverordnung (VRV.), BGBl. Nr. 493/1974, in der Fassung des BGBl. Nr. 604/1976

1. 1. nach haushaltswirtschaftlichen Gesichtspunkten durch einen Hinweis, der dem Ansatz voranzustellen ist, zu kennzeichnen (Haushaltshinweis);
2. 2. nach funktionellen Gesichtspunkten entsprechend dem dekadisch numerierten Ansatzverzeichnis in Gruppen (1. Dekade), Abschnitten (1. und 2. Dekade) und Unterabschnitten (1. bis 3. Dekade) zu ordnen (Ansätze);
3. 3. nach ökonomischen Gesichtspunkten innerhalb der Ansätze nach dem dekadisch numerierten Postenverzeichnis in Posten zu gliedern:

   Klasse (1. Dekade), Unterklasse (1. und 2. Dekade) und Gruppen (1. bis 3. Dekade).

(2) Weitere Unterteilungen der Unterabschnitte gemäß Abs. 1 Z. 2 können in der 4. und 5. Dekade des Ansatzes erfolgen. Erfolgt keine derartige Unterteilung, so ist eine Bezeichnung der 4. und 5. Dekade des Ansatzes mit "O" nur dann notwendig, wenn eine Gliederung der Einnahmen und Ausgaben nach finanzwirtschaftlichen Gesichtspunkten gemäß Abs. 3 vorgenommen wird.

(3) Die Einnahmen und Ausgaben können überdies nach finanzwirtschaftlichen Gesichtspunkten gegliedert werden. Dies hat in der 6. Dekade des Ansatzes zu geschehen.

(4) Bei Bedarf können die Posten gemäß Abs. 1 Z. 3 bis zu drei weiteren Dekaden untergliedert werden.

(5) Werden die zusätzlichen Gliederungselemente gemäß den Abs. 2, 3 oder 4 verwendet, so ist hiebei nach der VRV. vorzugehen.

(6) In den Voranschlägen sind

1. 1. den einzelnen Einnahmen mit den Unterabschnitts-, Abschnitts- und Gruppensummen auf der linken Seite die einzelnen Ausgaben mit den Unterabschnitts-, Abschnitts- und Gruppensummen auf der rechten Seite gegenüberzustellen;
2. 2. den Einnahmen und Ausgaben jeweils die Voranschlagsbeträge des laufenden Finanzjahres und die Beträge der Jahresrechnung (Soll) des abgelaufenen Finanzjahres gegenüberzustellen.

(7) Nach dem Entstehungsgrund gleichartige Einnahmen und Ausgaben für denselben Verwendungszweck sind in einer Einnahmen- oder Ausgabenvoranschlagsstelle zusammenzufassen. Eine Voranschlagsstelle besteht aus dem Haushaltshinweis (haushaltswirtschaftliche Gliederung), aus dem Ansatz (funktionelle und - soweit angewendet - finanzwirtschaftliche Gliederung) und aus der Post (ökonomische Gliederung). Die einzelnen Gliederungselemente können voneinander in geeigneter Weise getrennt werden.