§ 0

Hilfeleistung – Hilfsbedürftige zu repatriierende Personen (Slowenien)

Kurztitel

Hilfeleistung – Hilfsbedürftige zu repatriierende Personen (Slowenien)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 165/1964

Typ

Vertrag - Slowenien

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

01.11.1993

Unterzeichnungsdatum

16.10.1992

Index

69/05 Fürsorgewesen

Beachte

Die Bezeichnungen „Republik Slowenien“ bzw. „slowenisch“ treten an die Stelle der Bezeichnungen „Föderative Volksrepublik Jugoslawien“, „FVRJ“, „Sozialistische Föderative Republik Jugoslawien“ oder „SFRJ“ bzw. „jugoslawisch“.

Aus dokumentalistischen Gründen wurde für die in einem Notenwechsel (BGBl. Nr. 715/1993) beschlossene Weiteranwendung eine Kopie des Vertrages (einschließlich etwaiger Änderungen) erstellt.

Aus Zweckmäßigkeitsgründen wurde auf die generelle Einarbeitung verzichtet. Ein „Beachte“ befindet sich in jedem Dokument, unabhängig davon, ob es betroffen ist.

Langtitel

Notenwechsel zwischen der Österreichischen Botschaft Belgrad und dem Staatssekretariat für Auswärtige Angelegenheiten der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien, betreffend den Abschluß eines Abkommens zwischen der Österreichischen Bundesregierung und der Regierung der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien über materielle Hilfeleistung an hilfsbedürftige, in ihre Heimatländer zu repatriierende Personen

StF: BGBl. Nr. 165/1964

Änderung

BGBl. Nr. 715/1993

Sprachen

Deutsch, Serbokroatisch

Ratifikationstext

Das in diesem Notenwechsel enthaltene Abkommen tritt am 1. August 1964 in Kraft.

Schlagworte

e-rk3

Zuletzt aktualisiert am

12.05.2020

Gesetzesnummer

10008202

Dokumentnummer

NOR11008352

alte Dokumentnummer

N6196415023A