§ 0

Übereinkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung von Nachlässen (Polen)

Kurztitel

Übereinkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung von Nachlässen (Polen)

Kundmachungsorgan

BGBl. Nr. 152/1928

Typ

Vertrag – Polen

§/Artikel/Anlage

§ 0

Inkrafttretensdatum

06.06.1928

Unterzeichnungsdatum

24.11.1926

Index

39/03 Doppelbesteuerung

Langtitel

(Übersetzung.)

Übereinkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Polen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung von Nachlässen

StF: BGBl. Nr. 152/1928

Sonstige Textteile

Zu Urkund dessen ist die vorliegende Ratifikation vom Bundespräsidenten unterfertigt, vom Bundeskanzler und vom Bundesminister für Finanzen gegengezeichnet und mit dem Staatssiegel der Republik Österreich versehen worden.

Geschehen zu Wien, den 24. März 1927.

Ratifikationstext

Da der Austausch der Ratifikationsurkunden am 22. Mai 1928 stattgefunden hat, ist dieses Übereinkommen am 6. Juni 1928 in Kraft getreten.

Präambel/Promulgationsklausel

Der Bundespräsident der Republik Österreich erklärt den am 24. November 1926 in Wien unterfertigten Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Republik Polen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung von Nachlässen, welcher also lautet: ...

für ratifiziert und verspricht im Namen der Republik Österreich dessen gewissenhafte Erfüllung.

Der Bundespräsident der Republik Österreich und der Präsident der Republik Polen, von dem Wunsche geleitet, die Doppelbesteuerung von Nachlässen zu vermeiden, sind übereingekommen, zu diesem Zwecke ein Übereinkommen zu schließen und haben sohin zu ihren Bevollmächtigten ernannt:

(Anm.: es folgen die Namen der Bevollmächtigten)

Diese Bevollmächtigten haben, nachdem sie einander ihre Vollmachten mitgeteilt und diese als richtig befunden haben, folgendes vereinbart:

Schlagworte

e-rk3

Zuletzt aktualisiert am

16.05.2025

Gesetzesnummer

10003761

Dokumentnummer

NOR11003795

alte Dokumentnummer

N3192812651T