Bundesgesetze

Artikel 16 BFG 2018

Aktuelle FassungIn Kraft seit 1.5.2018

Hat sich der Inhalt geändert? Werden Sie Abonnent und nutzen Sie „Versionen vergleichen". Mehr Info
Die Funktionalität ist nicht in Ihrem Abonnement enthalten. Mehr Info

Artikel 16

Inkrafttreten, Geltungsdauer und Übergangsbestimmungen

Artikel XVI. Dieses Bundesgesetz tritt am 1. Mai 2018 in Kraft und gilt für die Zeit vom 1. Jänner 2018 bis 31. Dezember 2018 mit folgenden Maßgaben:

  1. 1. Art. VII ist bis 29. März 2019 anzuwenden;
  2. 2. Art. VIII Abs. 6 ist bis 15. Jänner 2019 anzuwenden;
  3. 3. die auf Grund des Gesetzlichen Budgetprovisoriums 2018, BGBl. I Nr. 165/2017, geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 5/2018, bis 30. April 2018 vollzogenen Gebarungen unter Berücksichtigung der auf Grund der Bundesministeriengesetz-Novelle 2017, BGBl. I 164/2017, sich ergebenden geänderten Zuständigkeiten einzelner Bundesministerien sind jeweils zu Gunsten und zu Lasten der maßgeblichen Mittelaufbringungen und Mittelverwendungen des Bundesvoranschlages für das Jahr 2018 zu überrechnen;
  4. 4. die Asyl und Integration betreffenden Mittelaufbringungen und Mittelverwendungen in Detailbudget 11.03.01 und 11.03.05 zwischen 1. Jänner 2018 und 30. April 2018 sind gemäß dem vorliegenden Bundesvoranschlag auf das Detailbudget 18.01.01 zu überrechnen;
  5. 5. die Asyl und Integration betreffenden Mittelaufbringungen und Mittelverwendungen in Detailbudget 11.03.03 zwischen 1. Jänner 2018 und 30. April 2018 sind gemäß dem vorliegenden Bundesvoranschlag auf das Detailbudget 18.01.02 zu überrechnen;
  6. 6. die Asyl und Integration betreffenden Mittelaufbringungen und Mittelverwendungen in Detailbudget 11.04.03 zwischen 1. Jänner 2018 und 30. April 2018 sind gemäß dem vorliegenden Bundesvoranschlag auf das Detailbudget 18.01.03 zu überrechnen.

Zuletzt aktualisiert am

14.05.2018

Gesetzesnummer

20010194

Dokumentnummer

NOR40201856